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Tagesordnung - Kreistag des Landkreises Peine

Bezeichnung:	Kreistag des Landkreises Peine
Gremium:	Kreistag des Landkreises Peine
Datum:	Mi, 30.11.2011	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 19:10	Anlass:	Sitzung
Raum:	Mensa des Gymnasiums am Silberkamp
Ort:	Am Silberkamp 30, 31224 Peine

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung
Ö 2		Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Feststellung der Tagesordnung
Ö 4		Genehmigung des Protokolls
Ö 5		Einwohnerfragestunde
Ö 6		Wahl des Kreisjägermeisters und des Jagdbeirates	2011/200
Ö 7		Bestellung einer bzw. eines ehrenamtlich tätigen Seniorenbeauftragten	2011/223
Ö 8		Grundstücksverkehrsaussschuss	2011/141
Ö 9		Besetzung des Beirates für das Landkreis Peine Jobcenter	2011/185
Ö 10		Jahresrechnung 2010 - Entlastung -	2011/202
Ö 11		Entlastung des Sparkassenverwaltungsrates für das Geschäftsjahr 2010	2011/176
Ö 12		Beschluss gemäß § 71 Abs. 10 NKomVG zur Abweichung beim Zählverfahren bei der Benennung der Bürgervertreter	2011/220
Ö 13		Benennung der Bürgervertreter im Ausschuss für zentrale Verwaltung und Feuerschutz	2011/177
Ö 14		Benennung der Bürgervertreter im Ausschuss für Umwelt- und Verbraucherschutz	2011/180
Ö 15		Benennung der Bürgervertreter im Ausschuss für Bauen und Liegenschaften	2011/181
Ö 16		Benennung der Bürgervertreter im Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport	2011/182
Ö 17		Benennung der Bürgervertreter im Ausschuss für Gleichstellung, Arbeit und Soziales	2011/183
Ö 18		Benennung von sonstigen Mitgliedern im Jugendhilfeausschuss	2011/184
Ö 19		Antrag der Kreisarbeitsgemeinschaft der Wohlfahrtsverbände auf einen Sitz im Ausschuss für Frauen, Arbeit und Soziales (AFAS)	2011/151
Ö 20		Benennung der Vertreterinnen und Vertreter in Gesellschaften und Vereinen	2011/198
Ö 21		Benennung der Vertreterinnen und Vertreter im Verwaltungsrat der Abfallwirtschafts- und Beschäftigungsbetriebe - Kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts -	2011/204
Ö 22		Benennung der Vertreterinnen und Vertreter in der Hauptversammlung E.ON Avacon AG	2011/205
Ö 23		Benennung der Vertreterinnen und Vertreter in der Gesellschafterversammlung Projekt Region Braunschweig GmbH	2011/206
Ö 24		Benennung der Vertreterinnen und Vertreter im AUfsichtsrat der Wirtschafts- und Tourismusfördergesellschaft Landkreis Peine mbH	2011/208
Ö 25		Benennung der Vertreterinnen und Vertreter in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Großraum Braunschweig	2011/209
Ö 26		Benennung der Vertreterinnen und Vertreter in der Mitgliederversammlung des Norddeutschen Wasserzentrum e.V.	2011/210
Ö 27		Benennung der Vertreterinnen und Vertreter im Kuratorium des Ev. Dorfhelferinnenwerk Peine	2011/212
Ö 28		Benennung der Vertreterinnen und Vertreterin in der Landkreisversammlung des Niedersächsischen Landkreistages (NLT)	2011/213
Ö 29		Benennung der Vertreterinnen und Vertreterin im Vorstand des Kulturrings für Stadt und Kreis Peine e.V.	2011/214
Ö 30		Benennung der Vertreterinnen und Vertreterin in der Mitgliederversammlung des Kulturring für Stadt und Kreis Peine e.V.	2011/215
Ö 31		Benennung der Vertreterinnen und Vertreterin in der Dritten Kurie der Landschaft des ehemaligen Fürstentums Hildesheim	2011/216
Ö 32		Benennung der Vertreterinnen und Vertreterin im Vorstand der Braunschweigischen Landschaft e.V.	2011/217
Ö 33		Benennung der Vertreterinnen und Vertreterin in der Mitgliederversammlung der Braunschweigischen Landschaft e.V.	2011/218
Ö 34		Benennung der Vertreterinnen und Vertreterin in der Krankenhauskonferenz des Klinikums Peine gGmbH	2011/219
Ö 35		Bestätigung der Beschäftigtenvertreter für den Verwaltungsrat der Kreissparkasse Peine	2011/199
Ö 36		Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts für die Amtszeit vom 15. April 2012 bis zum 14. April 2017	2011/139
Ö 37		Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen hier: a) Zuwendung der Kreissparkasse Peine, b) Zuwendung vom Nds. Fußballverband e.V., Kreis Peine, c) Zuwendung von der BVB-Verlagsgesellschaft mbH	2011/175
Ö 38		Änderung von Verordnungen für Landschaftsschutzgebiete im Landkreis Peine	2011/131
	VORLAGE
	Die Verordnungen für Landschaftsschutzgebiete im Landkreis Peine Die Verordnungen für Landschaftsschutzgebiete im Landkreis Peine - Sammelverordnung für PE 3, PE 7, PE 11, PE 13 – 32, PE 36, PE 40 (v. 16.12.1992, geändert 24.03.1998)) - Verordnung PE 43 (v. 16.12.1998) - Verordnung PE 45 (v. 22.12.1998) werden hinsichtlich der Geldbußen entsprechend den beigefügten Verordnungsentwürfen geändert.

	06.09.2011 - Ausschuss für Umwelt- und Verbraucherschutz
	Ö 6 - ungeändert beschlossen


	30.11.2011 - Kreistag des Landkreises Peine
	Ö 38 - ungeändert beschlossen

Ö 39		Anpassung des Bedarfsplanes für den Rettungsdienst	2011/203
Ö 40		Rettungsdienst: Entgeltvereinbarung mit den Kostenträgern	2011/189
Ö 41		Erhöhung der Prüfungsgebühren	2011/196
Ö 42		Bestellung von Waldbrandbeauftragten für den Landkreis Peine	2011/135
Ö 43		Entwicklung kommunaler Klimaschutzkonzepte	2011/194
Ö 44		Bericht des Landrates
Ö 45		Anfragen und Anregungen
N 1		(nichtöffentlich)

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Landkreis Peine