Auszug - Bestellung einer bzw. eines ehrenamtlich tätigen Seniorenbeauftragten  

KTA Hesse teilt mit, dass die Gruppe SPD – Bündnis 90/Die Grünen Winfried Selke als neuen ehrenamtlichen Seniorenbeauftragten vorschlage. Er bittet daher, die Sitzung nach seinem Redebeitrag kurz zu unterbrechen, um Herrn Selke die Gelegenheit zu geben, sich den anwesenden Kreistagsabgeordneten vorzustellen.

KTA Hesse erklärt, dass Herr Selke bereits Erfahrungen in der Vorstandsarbeit des Sozialverbandes und als Seniorenvertreter in der Gemeinde Hohenhameln gesammelt hätte.

KTA Hesse dankt zudem Karl-Heinz Arnold, der das Amt nach dem Tode von Wolfgang Meynberg in den letzten Monaten kommissarisch ausgeübt hätte.

KTA Hesse betont, dass der Seniorenbeauftragte, der vom Kreistag bestellt werde, eine Person sei, die die Position des Kreises im Binnenverhältnis zu den jeweiligen Gruppen wahrnehme. Es handele sich hierbei also um einen anderen Zuschnitt der Aufgabe, als wenn die Seniorinnen und Senioren ihre Vertreter bzw. ihren Vorsitzenden im Beirat wählen würden.

Kreistagsvorsitzende Schlaugat unterbricht im Anschluss die Kreistagssitzung, um Herrn Selke die Gelegenheit zu geben, sich kurz vorzustellen.

Herr Selke erklärt, dass er seit über 40 Jahren in Vereinen und Verbänden politisch tätig gewesen sei. Er stamme aus Mehrum und sei Rentner. 17 Jahre sei er Ortsbürgermeister von Mehrum, 10 Jahre im Gemeinderat Hohenhameln sowie 10 Jahre Mitglied im Vorstand des Kreisverbandes Peine des Sozialverbandes Deutschland e.V. gewesen. Zudem gehöre er seit 7 Jahren dem Seniorenbeirat des Landkreises Peine an und sei Seniorenvertreter in der Gemeinde Hohenhameln.

Herr Selke werde sich dafür einsetzen, dass die Leistungen des Seniorenservicebüros und des Pflegestützpunktes von allen Seniorinnen und Senioren im Kreis in Anspruch genommen werden könnten. Weitere Schwerpunkte seien für ihn die Wohn­raum­beratung, barrierefreie Wohnen sowie der Seniorensport. Seine Aufgabe sehe er als Vermittler zwischen dem Kreistag/der Kreisverwaltung und den Seniorinnen und Senioren.

Kreistagsvorsitzende Schlaugat dankt Herrn Selke für seine kurze Vorstellung und steigt wieder in die Tagesordnung ein.

KTA Fechner stellt fest, dass die Seniorinnen und Senioren ein eigenständig und selbständig denkender Teil der Gesellschaft seien und daher auch einen Senioren­beauftragten wünschten, der aus ihrer Mitte heraus gewählt worden sei. Die Seniorinnen und Senioren hätten das Bedürfnis, sich, so lange sie es könnten, selbst einzubringen und sich ihrer Verantwortung zu stellen, ihren Anteil am gesellschaft­lichen Miteinander beizutragen. Dies hätte auch Herr Arnold bewiesen, der nach dem Tode von Herrn Meynberg vom Seniorenbeirat als „Interims- Senioren­beauftragter“ gewählt worden sei und seine Aufgabe mit großer Verantwortung und hohem Engagement verrichtet hätte.

KTA Fechner dankt Herrn Arnold an dieser Stelle für seine geleistete Arbeit.

Um den Vorstellungen der Seniorinnen und Senioren im Kreis möglichst nahe zu kommen, stelle die CDU-Kreistagsfraktion daher folgenden Antrag:

„Der Seniorenbeauftragte für den Landkreis Peine wird durch die Mitglieder des Seniorenbeirates des Landkreises Peine und die Vorsitzenden der kreisüber­greifenden Seniorenvereinigungen „60+“ und die „Seniorengemeinschaft der CDU“ für die Zeit einer Wahlperiode gewählt. Sollte es weitere kreisübergreifende Seniorenvereinigungen geben, werden die jeweiligen Vorsitzenden bei einer kommenden Neuwahl als Wahlberechtigte hinzugezogen.“

Zunächst erfolgt die Abstimmung über den Antrag der CDU-Kreistagsfraktion. Dieser wird bei einer Enthaltung und 14 Ja-Stimmen mit deutlicher Mehrheit abgelehnt.

Im Anschluss  erfolgt die Abstimmung über den Antrag der Gruppe SPD – Bündnis 90/Die Grünen, Herrn Winfried Selke zum neuen ehrenamtlichen Senioren­be­auftragten für den Landkreis Peine für die Dauer dieser Wahlperiode zu bestellen.

Diesem Antrag wird bei 14 Enthaltungen mit deutlicher Mehrheit zugestimmt.

Herr Selke nimmt die Wahl an.

- KT 30.11.2011 -