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Protokollinformationen sind noch vorläufig! - 15. Sitzung des Kreistages des Landkreises Peine  

Bezeichnung: 15. Sitzung des Kreistages des Landkreises Peine
Gremium: Kreistag des Landkreises Peine
Datum: Mi, 23.10.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 Anlass: Sitzung
Raum: Aula des Ratsgymnasiums
Ort: Burgstraße 2, 31224 Peine

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung    
Ö 2     Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung    
Ö 3     Verpflichtung eines Kreistagsabgeordneten    
Ö 4     Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 12.06.2024
SI/2024/036  
   
   
Ö 5     Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner    
Ö 6     Änderung Gremienbesetzung
2024/090  
Ö 7     Wahl einer stellvertretenden Landrätin/eines stellvertretenden Landrates
2024/120  
Ö 8     Abfallwirtschafts- und Beschäftigungsbetriebe Landkreis Peine - Kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts - Bestellung des Vorstandes
2024/080  
Ö 9     Benennung der Vertreterinnen bzw. Vertreter in den Betriebsausschuss des Eigenbetriebs "Kulturring Peine" der Stadt Peine
Enthält Anlagen
2024/111  
Ö 10     Gesellschaftsvertrag Klinikum Peine gGmbH; Neuregelung Besetzung Aufsichtsrat
Enthält Anlagen
2024/108  
Ö 11     Anpassung der Satzung über die Schülerbeförderung im Landkreis Peine aufgrund der Umstellung von der Schülersammelzeitkarte auf das Deutschlandticket
Enthält Anlagen
2024/116  
Ö 12     Änderung der Satzung, Entgeltordnung und Honorarordnung der Kreisvolkshochschule
Enthält Anlagen
2024/110  
Ö 13     Änderung und Neufassung der Satzung des Jugendamtes
Enthält Anlagen
2024/129  
Ö 14     Änderung und Neufassung der Satzung zur Kindertagespflege im Landkreis Peine
Enthält Anlagen
2024/130  
Ö 15     Reduzierung der Zuwendungen zur Förderung der Kinder- und Jugendfreundlichkeit im Landkreis Peine
Enthält Anlagen
2024/131  
Ö 16     Richtlinie Investitionskosten
2024/085  
Ö 17     Sachstand: Bündnis "Rettet den Rettungsdienst"
Enthält Anlagen
2024/127  
Ö 18     Interimsvereinbarung zur Durchführung des Rettungsdienstes
2024/124  
Ö 19     Zukünftige Finanzierung des öffentlichen Straßenpersonennahverkehrs (ÖSPV) im Landkreis Peine
Enthält Anlagen
2024/087  
Ö 20     Beitritt des Landkreises zur Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundlicher Kommunen Niedersachsen/Bremen e. V. (AGFK)
2024/088  
Ö 21     Berufung der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter bei dem Sozialgericht Braunschweig; Neuwahl für die Amtsperiode ab 01.01.2025
2024/134  
Ö 22     Resolution zum Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG
2024/133  
Ö 23     Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen; Sachspenden für das Kreismuseum und das Julius-Spiegelberg-Gymnasium Vechelde
2024/121  
Ö 24     Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen; Geldspende und verschiedene Sachspenden für die IGS Lengede
2024/132  
Ö 25     Bericht des Landrates    
Ö 25.1     Einbringung des Haushalts 2025 (Präsentation)    
Ö 26     Anfragen und Anregungen