Vorlage - 2024/085
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Im Budget enthalten: | ja | Kosten (Betrag in €): | - € | ||
Mitwirkung Landrat: | ja | Qualifizierte Mehrheit: | nein | ||
Relevanz | |||||
Gender Mainstreaming | nein | Migration | nein | ||
Prävention/Nachhaltigkeit | nein | Bildung | nein | ||
Klima-/Umwelt-/Naturschutz | nein |
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Die Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung des Baues von Kindergärten und Krippen vom 15.12.2010 wird mit Wirkung zum 01.01.2025 aufgehoben.
Inhaltsbeschreibung:
Mit Beschluss vom 20.12.2023 - Vorlage 2023/172-01 - hat der Kreistag das Haushaltssicherungskonzept des Landkreises Peine für das Haushaltsjahr 2024 beschlossen. Bestandteil dieses Konzeptes, laufende Nr. 97, ist die Streichung der Zuschüsse zur Förderung von Baumaßnahmen für Kindergärten und Krippen zum 01.01.2025. Infolgedessen hat die Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung des Baues von Kindergärten und Krippen vom 15.12.2010 keinen Anwendungsbereich mehr und ist mit Wirkung zum 01.01.2025 außer Kraft zu setzen.
Ziele / Wirkungen:
Durch den aktuellen Beschluss werden die bereits beschlossenen Maßnahmen zum Haushaltssicherungskonzept umgesetzt und ab dem 01.01.2025 Einsparungen in Höhe von jährlich 319.000,00 € vorgenommen. Die Richtlinie tritt zum 01.01.2025 außer Kraft.
Schlussfolgerung: Entfällt.
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