Inhalt

Vorlage - 2024/090  

Betreff: Änderung Gremienbesetzung
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Federführend:Referat Landrat, Kreistag und Öffentlichkeitsarbeit Bearbeiter/-in: Scholz, Imme
Beratungsfolge:
Kreisausschuss Vorberatung
Kreistag des Landkreises Peine Entscheidung
23.10.2024 
15. Sitzung des Kreistages des Landkreises Peine      

Finanzielle Auswirkungen
Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n


 

Im Budget enthalten:

ja

Kosten (Betrag in ):

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Mitwirkung Landrat:

ja

Qualifizierte Mehrheit:

nein

Relevanz

Gender Mainstreaming

nein

Migration

nein

Prävention/Nachhaltigkeit

nein

Bildung

nein

Klima-/Umwelt-/Naturschutz

nein

 

 


 


a) KTA Marion Övermöhle-Mühlbach (Gruppe CDU/FDP) wird Beigeordnete im

    Kreisausschuss; KTA Carsten Lauenstein (Gruppe CDU/FDP) wird stellv. Mitglied im

    Kreisausschuss

b) KTA Andreas Leinz (Gruppe CDU/FDP) wird Mitglied im Jugendhilfeausschuss

c) Herr Oliver Ahrens (AfD-Kreistagsfraktion) wird Bürgervertreter im Ausschuss Gesundheit,

    Arbeit und Soziales


Inhaltsbeschreibung:

Zu a) und b) - Von der Gruppe CDU/FDP ist die Position einer/eines Beigeordneten im Kreisausschuss und im Jugendhilfeausschuss als stimmberechtigtes Mitglied neu zu besetzen.

Zu c) -  Der bisherige Bürgervertreter der AfD-Kreistagsfraktion hat sein Mandat niedergelegt.

Als Nachfolger hat die AfD-Kreistagsfraktion Herrn Oliver Ahrens benannt.

Ziele / Wirkungen: Unter Verwendung des § 71 NKomVG wird die kontinuierliche Fraktions- und Gremienarbeit gewährleistet.

Ressourceneinsatz: Zusätzliche Finanzmittel werden nicht benötigt.

Schlussfolgerung: Gründe, die dem Beschlussvorschlag entgegenstehen, sind nicht ersichtlich.


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