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Protokollinformationen sind noch vorläufig! - 15. Sitzung des Kreistages des Landkreises Peine

Bezeichnung:	15. Sitzung des Kreistages des Landkreises Peine
Gremium:	Kreistag des Landkreises Peine
Datum:	Mi, 23.10.2024	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:30 - 18:50	Anlass:	Sitzung
Raum:	Aula des Ratsgymnasiums
Ort:	Burgstraße 2, 31224 Peine

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung
Ö 2		Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
Ö 3		Verpflichtung eines Kreistagsabgeordneten
Ö 4		Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 12.06.2024	SI/2024/036

Ö 5		Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Ö 6		Änderung Gremienbesetzung	2024/090
Ö 7		Wahl einer stellvertretenden Landrätin/eines stellvertretenden Landrates	2024/120
Ö 8		Abfallwirtschafts- und Beschäftigungsbetriebe Landkreis Peine - Kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts - Bestellung des Vorstandes	2024/080
Ö 9		Benennung der Vertreterinnen bzw. Vertreter in den Betriebsausschuss des Eigenbetriebs "Kulturring Peine" der Stadt Peine	2024/111
Ö 10		Gesellschaftsvertrag Klinikum Peine gGmbH; Neuregelung Besetzung Aufsichtsrat	2024/108
Ö 11		Anpassung der Satzung über die Schülerbeförderung im Landkreis Peine aufgrund der Umstellung von der Schülersammelzeitkarte auf das Deutschlandticket	2024/116
Ö 12		Änderung der Satzung, Entgeltordnung und Honorarordnung der Kreisvolkshochschule	2024/110
Ö 13		Änderung und Neufassung der Satzung des Jugendamtes	2024/129
Ö 14		Änderung und Neufassung der Satzung zur Kindertagespflege im Landkreis Peine	2024/130
Ö 15		Reduzierung der Zuwendungen zur Förderung der Kinder- und Jugendfreundlichkeit im Landkreis Peine	2024/131
Ö 16		Richtlinie Investitionskosten	2024/085
Ö 17		Sachstand: Bündnis "Rettet den Rettungsdienst"	2024/127
	23.10.2024 - Kreistag des Landkreises Peine
	Ö 17 - zur Kenntnis genommen

Ö 18		Interimsvereinbarung zur Durchführung des Rettungsdienstes	2024/124
Ö 19		Zukünftige Finanzierung des öffentlichen Straßenpersonennahverkehrs (ÖSPV) im Landkreis Peine	2024/087
Ö 20		Beitritt des Landkreises zur Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundlicher Kommunen Niedersachsen/Bremen e. V. (AGFK)	2024/088
Ö 21		Berufung der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter bei dem Sozialgericht Braunschweig; Neuwahl für die Amtsperiode ab 01.01.2025	2024/134
Ö 22		Resolution zum Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG	2024/133
Ö 23		Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen; Sachspenden für das Kreismuseum und das Julius-Spiegelberg-Gymnasium Vechelde	2024/121
Ö 24		Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen; Geldspende und verschiedene Sachspenden für die IGS Lengede	2024/132
Ö 25		Bericht des Landrates
Ö 25.1		Einbringung des Haushalts 2025 (Präsentation)
Ö 26		Anfragen und Anregungen

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