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Protokollinformationen sind noch vorläufig! - 15. Sitzung des Kreistages des Landkreises Peine  

Bezeichnung: 15. Sitzung des Kreistages des Landkreises Peine
Gremium: Kreistag des Landkreises Peine
Datum: Mi, 23.10.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 18:50 Anlass: Sitzung
Raum: Aula des Ratsgymnasiums
Ort: Burgstraße 2, 31224 Peine
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung    
Ö 3  
Verpflichtung eines Kreistagsabgeordneten    
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 12.06.2024
SI/2024/036  
   
   
Ö 5  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner    
Ö 6  
Änderung Gremienbesetzung
2024/090  
Ö 7  
Wahl einer stellvertretenden Landrätin/eines stellvertretenden Landrates
2024/120  
Ö 8  
Abfallwirtschafts- und Beschäftigungsbetriebe Landkreis Peine - Kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts - Bestellung des Vorstandes
2024/080  
Ö 9  
Benennung der Vertreterinnen bzw. Vertreter in den Betriebsausschuss des Eigenbetriebs "Kulturring Peine" der Stadt Peine
Enthält Anlagen
 2024/111  
Ö 10  
Gesellschaftsvertrag Klinikum Peine gGmbH; Neuregelung Besetzung Aufsichtsrat
Enthält Anlagen
 2024/108  
Ö 11  
Anpassung der Satzung über die Schülerbeförderung im Landkreis Peine aufgrund der Umstellung von der Schülersammelzeitkarte auf das Deutschlandticket
Enthält Anlagen
 2024/116  
    VORLAGE
   

Die Änderung der Satzung über die Schülerbeförderung im Landkreis Peine wird in der anliegenden Form beschlossen.
   
    26.09.2024 - Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Änderung der Satzung über die Schülerbeförderung im Landkreis Peine wird in der anliegenden Form beschlossen.

Abstimmungsergebnis:
Einstimmig

 

Ja-Stimmen:9

 

 

Nein-Stimmen:

 

 

Enthaltung/en:

 

 

 
   
    23.10.2024 - Kreistag des Landkreises Peine
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Änderung der Satzung über die Schülerbeförderung im Landkreis Peine wird in der anliegenden Form beschlossen.

Abstimmungsergebnis:
Einstimmig

 

Ja-Stimmen:

 

42

Nein-Stimmen:

 

-

Enthaltung/en:

 

1

 
Ö 12  
Änderung der Satzung, Entgeltordnung und Honorarordnung der Kreisvolkshochschule
Enthält Anlagen
 2024/110  
Ö 13  
Änderung und Neufassung der Satzung des Jugendamtes
Enthält Anlagen
 2024/129  
Ö 14  
Änderung und Neufassung der Satzung zur Kindertagespflege im Landkreis Peine
Enthält Anlagen
 2024/130  
Ö 15  
Reduzierung der Zuwendungen zur Förderung der Kinder- und Jugendfreundlichkeit im Landkreis Peine
Enthält Anlagen
 2024/131  
Ö 16  
Richtlinie Investitionskosten
2024/085  
Ö 17  
Sachstand: Bündnis "Rettet den Rettungsdienst"
Enthält Anlagen
 2024/127  
Ö 18  
Interimsvereinbarung zur Durchführung des Rettungsdienstes
2024/124  
Ö 19  
Zukünftige Finanzierung des öffentlichen Straßenpersonennahverkehrs (ÖSPV) im Landkreis Peine
Enthält Anlagen
 2024/087  
Ö 20  
Beitritt des Landkreises zur Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundlicher Kommunen Niedersachsen/Bremen e. V. (AGFK)
2024/088  
Ö 21  
Berufung der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter bei dem Sozialgericht Braunschweig; Neuwahl für die Amtsperiode ab 01.01.2025
2024/134  
Ö 22  
Resolution zum Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG
2024/133  
Ö 23  
Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen; Sachspenden für das Kreismuseum und das Julius-Spiegelberg-Gymnasium Vechelde
2024/121  
Ö 24  
Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen; Geldspende und verschiedene Sachspenden für die IGS Lengede
2024/132  
Ö 25  
Bericht des Landrates    
Ö 25.1  
Einbringung des Haushalts 2025 (Präsentation)    
Ö 26  
Anfragen und Anregungen