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Protokollinformationen sind noch vorläufig! - 15. Sitzung des Kreistages des Landkreises Peine

Bezeichnung:	15. Sitzung des Kreistages des Landkreises Peine
Gremium:	Kreistag des Landkreises Peine
Datum:	Mi, 23.10.2024	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:30 - 18:50	Anlass:	Sitzung
Raum:	Aula des Ratsgymnasiums
Ort:	Burgstraße 2, 31224 Peine

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Betreff

Vorlage

Eröffnung der Sitzung

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung

Verpflichtung eines Kreistagsabgeordneten

Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 12.06.2024

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

Änderung Gremienbesetzung

Wahl einer stellvertretenden Landrätin/eines stellvertretenden Landrates

Abfallwirtschafts- und Beschäftigungsbetriebe Landkreis Peine - Kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts - Bestellung des Vorstandes

Benennung der Vertreterinnen bzw. Vertreter in den Betriebsausschuss des Eigenbetriebs "Kulturring Peine" der Stadt Peine

VORLAGE

Als Vertreterinnen und Vertreter des Landkreises Peine in den Betriebsausschuss des neu gegründeten Eigenbetriebs „Kulturring Peine“ der Stadt Peine, werden bis zum Ende der Amtszeit des Rates der Stadt Peine (kommunalen Wahlperiode) benannt:

Landrat Henning Heiß
Stefan Wilke (SPD/ Grüne)
Dr. Christof Klinke (CDU/FDP)

26.09.2024 - Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport

Ö 14 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

Als Vertreterinnen und Vertreter des Landkreises Peine in den Betriebsausschuss des neu gegründeten Eigenbetriebs „Kulturring Peine“ der Stadt Peine, werden bis zum Ende der Amtszeit des Rates der Stadt Peine (kommunalen Wahlperiode) benannt:

Landrat Henning Heiß
Stefan Wilke (SPD/ Grüne)
Dr. Christof Klinke (CDU/FDP)

Abstimmungsergebnis:
Einstimmig bei zwei Enthaltungen

Ja-Stimmen:7

Nein-Stimmen:

Enthaltung/en:2

23.10.2024 - Kreistag des Landkreises Peine

Ö 9 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

Als Vertreterinnen und Vertreter des Landkreises Peine in den Betriebsausschuss des neu gegründeten Eigenbetriebs „Kulturring Peine“ der Stadt Peine, werden bis zum Ende der Amtszeit des Rates der Stadt Peine (kommunalen Wahlperiode) benannt:

Landrat Henning Heiß
Stefan Wilke (SPD/ Grüne)
Dr. Christof Klinke (CDU/FDP)

Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich

Ja-Stimmen:

42

Nein-Stimmen:

1

Enthaltung/en:

-

Gesellschaftsvertrag Klinikum Peine gGmbH; Neuregelung Besetzung Aufsichtsrat

Anpassung der Satzung über die Schülerbeförderung im Landkreis Peine aufgrund der Umstellung von der Schülersammelzeitkarte auf das Deutschlandticket

Änderung der Satzung, Entgeltordnung und Honorarordnung der Kreisvolkshochschule

Änderung und Neufassung der Satzung des Jugendamtes

Änderung und Neufassung der Satzung zur Kindertagespflege im Landkreis Peine

Reduzierung der Zuwendungen zur Förderung der Kinder- und Jugendfreundlichkeit im Landkreis Peine

Richtlinie Investitionskosten

Sachstand: Bündnis "Rettet den Rettungsdienst"

Interimsvereinbarung zur Durchführung des Rettungsdienstes

Zukünftige Finanzierung des öffentlichen Straßenpersonennahverkehrs (ÖSPV) im Landkreis Peine

Beitritt des Landkreises zur Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundlicher Kommunen Niedersachsen/Bremen e. V. (AGFK)

Berufung der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter bei dem Sozialgericht Braunschweig; Neuwahl für die Amtsperiode ab 01.01.2025

Resolution zum Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG

Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen; Sachspenden für das Kreismuseum und das Julius-Spiegelberg-Gymnasium Vechelde

Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen; Geldspende und verschiedene Sachspenden für die IGS Lengede

Bericht des Landrates

Einbringung des Haushalts 2025 (Präsentation)

Anfragen und Anregungen

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