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Protokollinformationen sind noch vorläufig! - 15. Sitzung des Kreistages des Landkreises Peine  

Bezeichnung: 15. Sitzung des Kreistages des Landkreises Peine
Gremium: Kreistag des Landkreises Peine
Datum: Mi, 23.10.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 18:50 Anlass: Sitzung
Raum: Aula des Ratsgymnasiums
Ort: Burgstraße 2, 31224 Peine
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung    
Ö 3  
Verpflichtung eines Kreistagsabgeordneten    
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 12.06.2024
SI/2024/036  
   
   
Ö 5  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner    
Ö 6  
Änderung Gremienbesetzung
2024/090  
Ö 7  
Wahl einer stellvertretenden Landrätin/eines stellvertretenden Landrates
2024/120  
Ö 8  
Abfallwirtschafts- und Beschäftigungsbetriebe Landkreis Peine - Kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts - Bestellung des Vorstandes
2024/080  
Ö 9  
Benennung der Vertreterinnen bzw. Vertreter in den Betriebsausschuss des Eigenbetriebs "Kulturring Peine" der Stadt Peine
Enthält Anlagen
 2024/111  
Ö 10  
Gesellschaftsvertrag Klinikum Peine gGmbH; Neuregelung Besetzung Aufsichtsrat
Enthält Anlagen
 2024/108  
    VORLAGE
   

1. Der Kreistag weist den Vertreter des Landkreises in der Gesellschafterversammlung der

    Klinikum Peine gGmbH an, der vorgelegten Änderungen des am 24.04.2024

    beschlossenen Gesellschaftsvertrages zuzustimmen.

 

2. Die mit Beschlussvorlage 2024/076 bestimmten Mitglieder des Aufsichtsrats bleiben trotz

    Anpassung des Gesellschaftsvertrages bis zum Ende der Wahlperiode unverändert. 

   
    23.10.2024 - Kreistag des Landkreises Peine
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

1. Der Kreistag weist den Vertreter des Landkreises in der Gesellschafterversammlung der

    Klinikum Peine gGmbH an, der vorgelegten Änderungen des am 24.04.2024

    beschlossenen Gesellschaftsvertrages zuzustimmen.

 

2. Die mit Beschlussvorlage 2024/076 bestimmten Mitglieder des Aufsichtsrats bleiben trotz

    Anpassung des Gesellschaftsvertrages bis zum Ende der Wahlperiode unverändert. 

Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich

 

Ja-Stimmen:

 

42

Nein-Stimmen:

 

1

Enthaltung/en:

 

-

 
Ö 11  
Anpassung der Satzung über die Schülerbeförderung im Landkreis Peine aufgrund der Umstellung von der Schülersammelzeitkarte auf das Deutschlandticket
Enthält Anlagen
 2024/116  
Ö 12  
Änderung der Satzung, Entgeltordnung und Honorarordnung der Kreisvolkshochschule
Enthält Anlagen
 2024/110  
Ö 13  
Änderung und Neufassung der Satzung des Jugendamtes
Enthält Anlagen
 2024/129  
Ö 14  
Änderung und Neufassung der Satzung zur Kindertagespflege im Landkreis Peine
Enthält Anlagen
 2024/130  
Ö 15  
Reduzierung der Zuwendungen zur Förderung der Kinder- und Jugendfreundlichkeit im Landkreis Peine
Enthält Anlagen
 2024/131  
Ö 16  
Richtlinie Investitionskosten
2024/085  
Ö 17  
Sachstand: Bündnis "Rettet den Rettungsdienst"
Enthält Anlagen
 2024/127  
Ö 18  
Interimsvereinbarung zur Durchführung des Rettungsdienstes
2024/124  
Ö 19  
Zukünftige Finanzierung des öffentlichen Straßenpersonennahverkehrs (ÖSPV) im Landkreis Peine
Enthält Anlagen
 2024/087  
Ö 20  
Beitritt des Landkreises zur Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundlicher Kommunen Niedersachsen/Bremen e. V. (AGFK)
2024/088  
Ö 21  
Berufung der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter bei dem Sozialgericht Braunschweig; Neuwahl für die Amtsperiode ab 01.01.2025
2024/134  
Ö 22  
Resolution zum Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG
2024/133  
Ö 23  
Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen; Sachspenden für das Kreismuseum und das Julius-Spiegelberg-Gymnasium Vechelde
2024/121  
Ö 24  
Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen; Geldspende und verschiedene Sachspenden für die IGS Lengede
2024/132  
Ö 25  
Bericht des Landrates    
Ö 25.1  
Einbringung des Haushalts 2025 (Präsentation)    
Ö 26  
Anfragen und Anregungen