Protokollinformationen sind noch vorläufig! - 15. Sitzung des Kreistages des Landkreises Peine
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TOP | Betreff | Vorlage | ||||||||||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | |||||||||||||
Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung | |||||||||||||
Ö 3 | Verpflichtung eines Kreistagsabgeordneten | |||||||||||||
Ö 4 | Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 12.06.2024 | SI/2024/036 | ||||||||||||
Ö 5 | Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner | |||||||||||||
Ö 6 | Änderung Gremienbesetzung | 2024/090 | ||||||||||||
Ö 7 | Wahl einer stellvertretenden Landrätin/eines stellvertretenden Landrates | 2024/120 | ||||||||||||
Ö 8 | Abfallwirtschafts- und Beschäftigungsbetriebe Landkreis Peine - Kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts - Bestellung des Vorstandes | 2024/080 | ||||||||||||
Ö 9 | Benennung der Vertreterinnen bzw. Vertreter in den Betriebsausschuss des Eigenbetriebs "Kulturring Peine" der Stadt Peine | 2024/111 | ||||||||||||
Ö 10 | Gesellschaftsvertrag Klinikum Peine gGmbH; Neuregelung Besetzung Aufsichtsrat | 2024/108 | ||||||||||||
Ö 11 | Anpassung der Satzung über die Schülerbeförderung im Landkreis Peine aufgrund der Umstellung von der Schülersammelzeitkarte auf das Deutschlandticket | 2024/116 | ||||||||||||
Ö 12 | Änderung der Satzung, Entgeltordnung und Honorarordnung der Kreisvolkshochschule | 2024/110 | ||||||||||||
Ö 13 | Änderung und Neufassung der Satzung des Jugendamtes | 2024/129 | ||||||||||||
Ö 14 | Änderung und Neufassung der Satzung zur Kindertagespflege im Landkreis Peine | 2024/130 | ||||||||||||
Ö 15 | Reduzierung der Zuwendungen zur Förderung der Kinder- und Jugendfreundlichkeit im Landkreis Peine | 2024/131 | ||||||||||||
Ö 16 | Richtlinie Investitionskosten | 2024/085 | ||||||||||||
VORLAGE | ||||||||||||||
Die Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung des Baues von Kindergärten und Krippen vom 15.12.2010 wird mit Wirkung zum 01.01.2025 aufgehoben. |
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06.08.2024 - Jugendhilfeausschuss | ||||||||||||||
Ö 6 - ungeändert beschlossen | ||||||||||||||
Beschluss: Die Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung des Baues von Kindergärten und Krippen vom 15.12.2010 wird mit Wirkung zum 01.01.2025 aufgehoben.
Abstimmungsergebnis:
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Ö 17 | Sachstand: Bündnis "Rettet den Rettungsdienst" | 2024/127 | ||||||||||||
Ö 18 | Interimsvereinbarung zur Durchführung des Rettungsdienstes | 2024/124 | ||||||||||||
Ö 19 | Zukünftige Finanzierung des öffentlichen Straßenpersonennahverkehrs (ÖSPV) im Landkreis Peine | 2024/087 | ||||||||||||
Ö 20 | Beitritt des Landkreises zur Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundlicher Kommunen Niedersachsen/Bremen e. V. (AGFK) | 2024/088 | ||||||||||||
Ö 21 | Berufung der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter bei dem Sozialgericht Braunschweig; Neuwahl für die Amtsperiode ab 01.01.2025 | 2024/134 | ||||||||||||
Ö 22 | Resolution zum Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG | 2024/133 | ||||||||||||
Ö 23 | Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen; Sachspenden für das Kreismuseum und das Julius-Spiegelberg-Gymnasium Vechelde | 2024/121 | ||||||||||||
Ö 24 | Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen; Geldspende und verschiedene Sachspenden für die IGS Lengede | 2024/132 | ||||||||||||
Ö 25 | Bericht des Landrates | |||||||||||||
Ö 25.1 | Einbringung des Haushalts 2025 (Präsentation) | |||||||||||||
Ö 26 | Anfragen und Anregungen | |||||||||||||