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Tagesordnung - 11. Sitzung des Kreistages des Landkreises Peine  

Bezeichnung: 11. Sitzung des Kreistages des Landkreises Peine
Gremium: Kreistag des Landkreises Peine
Datum: Mi, 20.12.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:10 Anlass: Sitzung
Raum: S-Treffpunkt der Sparkasse HGP
Ort: Celler Straße 31, 31224 Peine
Anlagen:
Protokollanlage TOP 18 Haushaltssicherungskonzept LK Peine neu  
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 11.10.2023
SI/2023/883  
   
   
Ö 4  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner    
Ö 5  
Berufung von Frau Jasmin Stumpe als Prüferin des Rechnungsprüfungsamtes
2023/143  
Ö 6  
4. Änderungssatzung zur Abfallentsorgungssatzung der Abfall- wirtschafts- und Beschäftigungsbetriebe Landkreis Peine - Kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts -
Enthält Anlagen
 2023/127  
Ö 7  
1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung im Landkreis Peine (Abfallgebühren- satzung)
Enthält Anlagen
 2023/126  
Ö 8  
Änderung und Neufassung der Satzung des Landkreises Peine über die Erhebung von Gebühren für die Tätigkeit seines Rechnungsprüfungsamtes
Enthält Anlagen
 2023/165  
Ö 9  
Änderung der Jagdsteuersatzung
Enthält Anlagen
 2023/144  
Ö 10  
Rettungsdienst: Erlass einer Gebührensatzung
Enthält Anlagen
 2023/125  
Ö 11  
Antrag der CDU/FDP-Gruppe zum Neustart des Klassenassistenz-Projekts an der Eichendorffschule
Enthält Anlagen
 2023/113  
Ö 12  
Aufnahme von Radwegen an Kreisstraßen in das Straßeninvestitionsprogramm
Enthält Anlagen
 2023/074  
Ö 13  
Erweiterung der Sitzungskultur des Landkreises Peine - Einführung einer Roten Karte
Enthält Anlagen
 2023/163  
Ö 14  
Schutz und Asyl für Kriegsdienstverweigerer aus Russland, Belarus und der Ukraine
Enthält Anlagen
 2023/161  
Ö 15  
Gesamthaushalt 2024
Enthält Anlagen
 2023/170  
Ö 16  
Gesamthaushalt 2024 - Änderungsvorlage
Enthält Anlagen
 2023/170-01  
Ö 17  
Haushaltssicherungskonzept 2024
Enthält Anlagen
 2023/172  
    VORLAGE
   

1. Den Empfehlungen der Verwaltung hinsichtlich der vorgeschlagenen Haushalts-              

    sicherungsmaßnahmen wird gefolgt. Die zur Umsetzung empfohlenen Maßnahmen

    werden in das Haushaltssicherungskonzept 2024 aufgenommen.

 

2. Das Haushaltssicherungskonzept 2024 wird in der Fassung, wie es dem Original der

    Niederschrift über die Sitzung des Kreistages vom 20.12.2023 als Anlage beigefügt ist,

    beschlossen.

 
   
    20.12.2023 - Kreistag des Landkreises Peine
    Ö 17 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

1. Den Empfehlungen der Verwaltung hinsichtlich der vorgeschlagenen Haushalts-              

    sicherungsmaßnahmen wird gefolgt. Die zur Umsetzung empfohlenen Maßnahmen

    werden in das Haushaltssicherungskonzept 2024 aufgenommen.

 

2. Das Haushaltssicherungskonzept 2024 wird in der Fassung, wie es dem Original der

    Niederschrift über die Sitzung des Kreistages vom 20.12.2023 als Anlage beigefügt ist,

    beschlossen.

Abstimmungsergebnis:
Siehe neuer Beschlussvorschlag Änderungsvorlage 2023/172-01

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 
Ö 18  
Enthält Anlagen
 Haushaltssicherungskonzept 2024 - Änderungsvorlage
Enthält Anlagen
 2023/172-01  
Ö 19  
Bericht des Landrates    
Ö 20  
Anfragen und Anregungen    
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
             
Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Protokollanlage TOP 18 Haushaltssicherungskonzept LK Peine neu (444 KB)