Tagesordnung - 11. Sitzung des Kreistages des Landkreises Peine
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| TOP | Betreff | Vorlage | ||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | |||||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung | |||||||||||||
| Ö 3 | Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 11.10.2023 | SI/2023/883 | ||||||||||||
| Ö 4 | Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner | |||||||||||||
| Ö 5 | Berufung von Frau Jasmin Stumpe als Prüferin des Rechnungsprüfungsamtes | 2023/143 | ||||||||||||
| Ö 6 | 4. Änderungssatzung zur Abfallentsorgungssatzung der Abfall- wirtschafts- und Beschäftigungsbetriebe Landkreis Peine - Kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts - | 2023/127 | ||||||||||||
| Ö 7 | 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung im Landkreis Peine (Abfallgebühren- satzung) | 2023/126 | ||||||||||||
| Ö 8 | Änderung und Neufassung der Satzung des Landkreises Peine über die Erhebung von Gebühren für die Tätigkeit seines Rechnungsprüfungsamtes | 2023/165 | ||||||||||||
| Ö 9 | Änderung der Jagdsteuersatzung | 2023/144 | ||||||||||||
| Ö 10 | Rettungsdienst: Erlass einer Gebührensatzung | 2023/125 | ||||||||||||
| Ö 11 | Antrag der CDU/FDP-Gruppe zum Neustart des Klassenassistenz-Projekts an der Eichendorffschule | 2023/113 | ||||||||||||
| Ö 12 | Aufnahme von Radwegen an Kreisstraßen in das Straßeninvestitionsprogramm | 2023/074 | ||||||||||||
| Ö 13 | Erweiterung der Sitzungskultur des Landkreises Peine - Einführung einer Roten Karte | 2023/163 | ||||||||||||
| Ö 14 | Schutz und Asyl für Kriegsdienstverweigerer aus Russland, Belarus und der Ukraine | 2023/161 | ||||||||||||
| Ö 15 | Gesamthaushalt 2024 | 2023/170 | ||||||||||||
| VORLAGE | ||||||||||||||
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1. Dem doppischen Produkthaushaltsplan 2024 einschließlich der Änderungslisten vom 23.11.2023, Änderungen in der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung sowie ggfs. vorhandener weiterer Einzelentscheidungen wird zugestimmt.
2. Dem Stellenplan einschließlich der Auswirkungen der Änderungsliste und ggfs. vorhandener weiterer Beschlüsse wird zugestimmt.
3. Dem Investitionsprogramm/Investitionsförderprogramm einschließlich der Auswirkungen der Änderungsliste und ggfs. vorhandener weiterer Beschlüsse wird zugestimmt. Alle veranschlagten Investitions- und Investitionsförderungsmaßnahmen und die damit verbundene Kreditaufnahme werden als unbedingt notwendig im Sinne des Krediterlasses angesehen.
4. Der Beteiligungsbericht des Landkreises Peine 2023 wird zur Kenntnis genommen.
5. Die Haushaltssatzung 2024 inklusive möglicher weiterer Auswirkungen zu den Beschlüssen zu 1. bis 5. sowie aus den Beschlüssen zum Haushaltssicherungskonzept (siehe Vorlage 2023/172) wird beschlossen. |
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| 20.12.2023 - Kreistag des Landkreises Peine | ||||||||||||||
| Ö 15 - geändert beschlossen | ||||||||||||||
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Beschluss: 1. Dem doppischen Produkthaushaltsplan 2024 einschließlich der Änderungslisten vom 23.11.2023, Änderungen in der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung sowie ggfs. vorhandener weiterer Einzelentscheidungen wird zugestimmt.
2. Dem Stellenplan einschließlich der Auswirkungen der Änderungsliste und ggfs. vorhandener weiterer Beschlüsse wird zugestimmt.
3. Dem Investitionsprogramm/Investitionsförderprogramm einschließlich der Auswirkungen der Änderungsliste und ggfs. vorhandener weiterer Beschlüsse wird zugestimmt. Alle veranschlagten Investitions- und Investitionsförderungsmaßnahmen und die damit verbundene Kreditaufnahme werden als unbedingt notwendig im Sinne des Krediterlasses angesehen.
4. Der Beteiligungsbericht des Landkreises Peine 2023 wird zur Kenntnis genommen.
5. Die Haushaltssatzung 2024 inklusive möglicher weiterer Auswirkungen zu den Beschlüssen zu 1. bis 5. sowie aus den Beschlüssen zum Haushaltssicherungskonzept (siehe Vorlage 2023/172) wird beschlossen. Abstimmungsergebnis:
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| Ö 16 | Gesamthaushalt 2024 - Änderungsvorlage | 2023/170-01 | ||||||||||||
| Ö 17 | Haushaltssicherungskonzept 2024 | 2023/172 | ||||||||||||
| Ö 18 | Haushaltssicherungskonzept 2024 - Änderungsvorlage | 2023/172-01 | ||||||||||||
| Ö 19 | Bericht des Landrates | |||||||||||||
| Ö 20 | Anfragen und Anregungen | |||||||||||||
| N 1 | (nichtöffentlich) | |||||||||||||
| N 2 | (nichtöffentlich) | |||||||||||||
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| Anlagen: | |||||
| Nr. | Name | |
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1 | Protokollanlage TOP 18 Haushaltssicherungskonzept LK Peine neu (444 KB) | |||