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Tagesordnung - 11. Sitzung des Kreistages des Landkreises Peine  

Bezeichnung: 11. Sitzung des Kreistages des Landkreises Peine
Gremium: Kreistag des Landkreises Peine
Datum: Mi, 20.12.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:10 Anlass: Sitzung
Raum: S-Treffpunkt der Sparkasse HGP
Ort: Celler Straße 31, 31224 Peine
Anlagen:
Protokollanlage TOP 18 Haushaltssicherungskonzept LK Peine neu  
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 11.10.2023
SI/2023/883  
   
   
Ö 4  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner    
Ö 5  
Berufung von Frau Jasmin Stumpe als Prüferin des Rechnungsprüfungsamtes
2023/143  
Ö 6  
4. Änderungssatzung zur Abfallentsorgungssatzung der Abfall- wirtschafts- und Beschäftigungsbetriebe Landkreis Peine - Kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts -
Enthält Anlagen
 2023/127  
Ö 7  
1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung im Landkreis Peine (Abfallgebühren- satzung)
Enthält Anlagen
 2023/126  
Ö 8  
Änderung und Neufassung der Satzung des Landkreises Peine über die Erhebung von Gebühren für die Tätigkeit seines Rechnungsprüfungsamtes
Enthält Anlagen
 2023/165  
Ö 9  
Änderung der Jagdsteuersatzung
Enthält Anlagen
 2023/144  
Ö 10  
Rettungsdienst: Erlass einer Gebührensatzung
Enthält Anlagen
 2023/125  
Ö 11  
Antrag der CDU/FDP-Gruppe zum Neustart des Klassenassistenz-Projekts an der Eichendorffschule
Enthält Anlagen
 2023/113  
Ö 12  
Aufnahme von Radwegen an Kreisstraßen in das Straßeninvestitionsprogramm
Enthält Anlagen
 2023/074  
Ö 13  
Erweiterung der Sitzungskultur des Landkreises Peine - Einführung einer Roten Karte
Enthält Anlagen
 2023/163  
Ö 14  
Schutz und Asyl für Kriegsdienstverweigerer aus Russland, Belarus und der Ukraine
Enthält Anlagen
 2023/161  
    VORLAGE
   

Der Antrag „Schutz und Asyl für Kriegsdienstverweigerer aus Russland, Belarus und Ukraine“ wird abgelehnt.
   
    20.12.2023 - Kreistag des Landkreises Peine
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Antrag „Schutz und Asyl für Kriegsdienstverweigerer aus Russland, Belarus und Ukraine“ wird abgelehnt.

Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich

 

Ja-Stimmen:

 

42

Nein-Stimmen:

 

2

Enthaltung/en:

 

1

 
Ö 15  
Gesamthaushalt 2024
Enthält Anlagen
 2023/170  
Ö 16  
Gesamthaushalt 2024 - Änderungsvorlage
Enthält Anlagen
 2023/170-01  
Ö 17  
Haushaltssicherungskonzept 2024
Enthält Anlagen
 2023/172  
Ö 18  
Enthält Anlagen
 Haushaltssicherungskonzept 2024 - Änderungsvorlage
Enthält Anlagen
 2023/172-01  
Ö 19  
Bericht des Landrates    
Ö 20  
Anfragen und Anregungen    
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
             
Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Protokollanlage TOP 18 Haushaltssicherungskonzept LK Peine neu (444 KB)