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Tagesordnung - 11. Sitzung des Kreistages des Landkreises Peine

Bezeichnung:	11. Sitzung des Kreistages des Landkreises Peine
Gremium:	Kreistag des Landkreises Peine
Datum:	Mi, 20.12.2023	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 19:10	Anlass:	Sitzung
Raum:	S-Treffpunkt der Sparkasse HGP
Ort:	Celler Straße 31, 31224 Peine


Anlagen:
Protokollanlage TOP 18 Haushaltssicherungskonzept LK Peine neu

TOP

Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

Ö 2

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung

Ö 3

Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 11.10.2023

SI/2023/883

Ö 4

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

Ö 5

Berufung von Frau Jasmin Stumpe als Prüferin des Rechnungsprüfungsamtes

2023/143

Ö 6

4. Änderungssatzung zur Abfallentsorgungssatzung der Abfall- wirtschafts- und Beschäftigungsbetriebe Landkreis Peine - Kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts -

2023/127

Ö 7

1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung im Landkreis Peine (Abfallgebühren- satzung)

2023/126

Ö 8

Änderung und Neufassung der Satzung des Landkreises Peine über die Erhebung von Gebühren für die Tätigkeit seines Rechnungsprüfungsamtes

2023/165

Ö 9

Änderung der Jagdsteuersatzung

2023/144

Ö 10

Rettungsdienst: Erlass einer Gebührensatzung

2023/125

Ö 11

Antrag der CDU/FDP-Gruppe zum Neustart des Klassenassistenz-Projekts an der Eichendorffschule

2023/113

Ö 12

Aufnahme von Radwegen an Kreisstraßen in das Straßeninvestitionsprogramm

2023/074

VORLAGE

Die Aufnahme von Radwegen an Kreisstraßen in das Straßeninvestitionsprogramm ist zurzeit nicht möglich.

07.09.2023 - Ausschuss für Bauen und Liegenschaften

Ö 6 - geändert beschlossen

Beschluss:

Die Aufnahme von Radwegen an Kreisstraßen in das Straßeninvestitionsprogramm ist zurzeit nicht möglich

Ja-Stimmen:0

Nein-Stimmen:7

Enthaltungen:4

Herr KTA Enrico Jahn stellt im Namen der CDU/FDP-Gruppe einen Antrag, dass die in dem schriftlichen Antrag benannten Radwege (K 23, K 22, K 47) in das Mehrjahresbauprogramm aufgenommen werden.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:7

Nein-Stimmen:0

Enthaltung/en:4