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Tagesordnung - 16. Sitzung des Kreistages des Landkreises Peine  

Bezeichnung: 16. Sitzung des Kreistages des Landkreises Peine
Gremium: Kreistag des Landkreises Peine
Datum: Mi, 18.12.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:53 Anlass: Sitzung
Raum: S-Treffpunkt der Sparkasse HGP
Ort: Celler Straße 31, 31224 Peine
Anlagen:
Protokollanlage TOP 22 Präsentation KT Haushalt  
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 23.10.2024
SI/2024/049  
   
   
Ö 4  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner    
Ö 5  
Änderung Gremienbesetzung
2024/150  
Ö 6  
Änderung bei der Besetzung des Jugendhilfeausschusses
2024/159  
Ö 7  
Benennung der Vertreterinnen und Vertreter im Aufsichtsrat der Wirtschafts- und Tourismusfördergesellschaft Landkreis Peine mbH (wito)
2024/158  
Ö 8  
Benennung von Mitgliedern im Kommunalen Psychiatriebeirat
2024/160  
Ö 9  
Benennung einer Schülervertreterin die BBS im Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport
2024/125  
Ö 10  
Überörtliche Kommunalprüfung des niedersächsischen Landesrechnungshofes zur "Durchsetzung der Schulpflicht" im Landkreis Peine
Enthält Anlagen
 2024/164  
Ö 11  
Gewinnverwendung BgA Bäder 2022
2024/170  
Ö 12  
Richtlinie zur Förderung der im Katastrophenschutz mitwirkenden privaten Träger (RL KatS-Zuwendungen)
Enthält Anlagen
 2024/119  
Ö 13  
Erlass einer Gebührensatzung für Leistungen der Feuerwehrtechnischen Zentrale (FTZ) und der Kreisfeuerwehr
Enthält Anlagen
 2024/149  
Ö 14  
EU-Vogelschutzgebiet V 50 und Naturschutzgebiet BR 044 "Lengeder Teiche" - neue Schutzgebietsverordnung
Enthält Anlagen
 2024/137  
Ö 15  
Abfallwirtschafts- und Beschäftigungsbetriebe Landkreis Peine 3. Änderungssatzung zur Anstaltssatzung
Enthält Anlagen
 2024/168  
Ö 16  
2. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung im Landkreis Peine (Abfallgebührensatzung)
Enthält Anlagen
 2024/165  
Ö 17  
5. Änderungssatzung zur Abfallentsorgungssatzung der Abfallwirtschafts- und Beschäftigungsbetriebe Landkreis Peine - Kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts -
Enthält Anlagen
 2024/166  
Ö 18  
Berufung der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter bei dem Sozialgericht Braunschweig; Neuwahl für die Amtsperiode ab 01.01.2025. Vorschlagsrecht einer weiteren Person.
2024/154  
Ö 19  
Wahlbevollmächtigte für die Wahl von Vertrauensleuten bei dem Verwaltungsgericht Braunschweig
2024/135  
Ö 20  
Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen a) Geldspende für die Orchesterklasse des Ratsgymnasiums b) Sachspende für das Ratsgymnasium c) Sachspende für die IGS Lengede
2024/162  
Ö 21  
Haushaltssicherungsbericht 2024 und Haushaltssicherungskonzept 2025
Enthält Anlagen
 2024/171  
Ö 22  
Enthält Anlagen
 Gesamthaushalt 2025
Enthält Anlagen
 2024/169  
Ö 23  
Bericht des Landrates    
Ö 24  
Anfragen und Anregungen    
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
             
Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Protokollanlage TOP 22 Präsentation KT Haushalt (1140 KB)