Vorlage - 2024/150
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Im Budget enthalten: | ja | Kosten (Betrag in €): | --- | ||
Mitwirkung Landrat: | ja | Qualifizierte Mehrheit: | nein | ||
Relevanz | |||||
Gender Mainstreaming | nein | Migration | nein | ||
Prävention/Nachhaltigkeit | nein | Bildung | nein | ||
Klima-/Umwelt-/Naturschutz | nein |
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a) KTA Martin Schampera nimmt sein Grundmandat im Ausschuss Bauen und
Liegenschaften wahr
b) KTA Rosemarie Waldeck (Gruppe SPD/Grüne) wird Mitglied im Ausschuss Bildung, Kultur
und Sport
c) KTA Dr. Josef Efken (Gruppe SPD/Grüne) wird Mitglied im Ausschuss Gesundheit, Arbeit
und Soziales
d) KTA Miriam Riedel-Kielhorn (Gruppe SPD/Grüne) wird Mitglied im Regionalbeirat Peine
der Sparkasse Hildesheim Goslar Peine
e) Herr Knut Kimm (AfD-Kreistagsfraktion) wird Bürgervertreter im Ausschuss Bildung, Kultur
und Sport
Inhaltsbeschreibung:
zu a)
KTA Martin Schampera ist aus der Kreistagsfraktion Bündnis90/DieGrünen ausgeschieden und nimmt sein Mandat zukünftig parteilos wahr.
Abgeordnete, die keiner Fraktion bzw. Gruppe angehören, können verlangen, in einem Ausschuss ihrer Wahl beratendes Mitglied zu werden, wenn sie nicht bereits stimmberechtigtes Mitglied eines Ausschusses sind. KTA Schampera nimmt sein Grundmandat im Ausschuss Bauen und Liegenschaften wahr.
zu b), c) und d)
Aufgrund des Ausscheidens von KTA Schampera aus der Kreistagsfraktion Bündnis90/DieGrünen sind die im Beschlussvorschlag genannten Mitgliedschaften von der Gruppe SPD/Grüne neu zu besetzen.
zu e)
Herr Justin Domin war Bürgervertreter der AfD-Kreistagsfraktion im Ausschuss Bildung, Kultur und Sport. Herr Domin hat sein Mandat niedergelegt. Die AfD-Kreistagsfraktion hat Herrn Knut Kimm als Nachfolger genannt.
Ziele / Wirkungen:
Die kontinuierliche Gremienarbeit wird gewährleistet.
Ressourceneinsatz:
Zusätzliche Finanzmittel werden nicht benötigt.
Schlussfolgerung:
Gründe, die dem Beschlussvorschlag entgegenstehen, sind nicht ersichtlich.
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