Protokollinformationen sind noch vorläufig! - 16. Sitzung des Kreistages des Landkreises Peine
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| TOP | Betreff | Vorlage | ||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | |||||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung | |||||
| Ö 3 | Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 23.10.2024 | SI/2024/049 | ||||
| Ö 4 | Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner | |||||
| Ö 5 | Änderung Gremienbesetzung | 2024/150 | ||||
| Ö 6 | Änderung bei der Besetzung des Jugendhilfeausschusses | 2024/159 | ||||
| Ö 7 | Benennung der Vertreterinnen und Vertreter im Aufsichtsrat der Wirtschafts- und Tourismusfördergesellschaft Landkreis Peine mbH (wito) | 2024/158 | ||||
| Ö 8 | Benennung von Mitgliedern im Kommunalen Psychiatriebeirat | 2024/160 | ||||
| Ö 9 | Benennung einer Schülervertreterin die BBS im Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport | 2024/125 | ||||
| Ö 10 | Überörtliche Kommunalprüfung des niedersächsischen Landesrechnungshofes zur "Durchsetzung der Schulpflicht" im Landkreis Peine | 2024/164 | ||||
| Ö 11 | Gewinnverwendung BgA Bäder 2022 | 2024/170 | ||||
| Ö 12 | Richtlinie zur Förderung der im Katastrophenschutz mitwirkenden privaten Träger (RL KatS-Zuwendungen) | 2024/119 | ||||
| Ö 13 | Erlass einer Gebührensatzung für Leistungen der Feuerwehrtechnischen Zentrale (FTZ) und der Kreisfeuerwehr | 2024/149 | ||||
| Ö 14 | EU-Vogelschutzgebiet V 50 und Naturschutzgebiet BR 044 "Lengeder Teiche" - neue Schutzgebietsverordnung | 2024/137 | ||||
| Ö 15 | Abfallwirtschafts- und Beschäftigungsbetriebe Landkreis Peine 3. Änderungssatzung zur Anstaltssatzung | 2024/168 | ||||
| Ö 16 | 2. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung im Landkreis Peine (Abfallgebührensatzung) | 2024/165 | ||||
| Ö 17 | 5. Änderungssatzung zur Abfallentsorgungssatzung der Abfallwirtschafts- und Beschäftigungsbetriebe Landkreis Peine - Kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts - | 2024/166 | ||||
| Ö 18 | Berufung der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter bei dem Sozialgericht Braunschweig; Neuwahl für die Amtsperiode ab 01.01.2025. Vorschlagsrecht einer weiteren Person. | 2024/154 | ||||
| Ö 19 | Wahlbevollmächtigte für die Wahl von Vertrauensleuten bei dem Verwaltungsgericht Braunschweig | 2024/135 | ||||
| Ö 20 | Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen a) Geldspende für die Orchesterklasse des Ratsgymnasiums b) Sachspende für das Ratsgymnasium c) Sachspende für die IGS Lengede | 2024/162 | ||||
| Ö 21 | Haushaltssicherungsbericht 2024 und Haushaltssicherungskonzept 2025 | 2024/171 | ||||
| Ö 22 | Gesamthaushalt 2025 | 2024/169 | ||||
| VORLAGE | ||||||
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1. Dem doppischen Produkthaushaltsplan 2025 einschließlich der Änderungslisten vom 30.11.2024, Änderungen in der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung sowie ggfs. vorhandener weiterer Einzelentscheidungen wird zugestimmt.
2. Dem Stellenplan einschließlich der Auswirkungen der Änderungsliste und ggfs. vorhandener weiterer Beschlüsse wird zugestimmt.
3. Dem Investitionsprogramm/Investitionsförderprogramm einschließlich der Auswirkungen der Änderungsliste und ggfs. vorhandener weiterer Beschlüsse wird zugestimmt. Alle veranschlagten Investitions- und Investitionsförderungsmaßnahmen und die damit verbundene Kreditaufnahme werden als unbedingt notwendig im Sinne des Krediterlasses angesehen.
4. Der Beteiligungsbericht des Landkreises Peine 2024 wird zur Kenntnis genommen.
5. Die Haushaltssatzung 2025 inklusive möglicher weiterer Auswirkungen zu den Beschlüssen zu 1. bis 5. wird beschlossen.
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| Ö 23 | Bericht des Landrates | |||||
| Ö 24 | Anfragen und Anregungen | |||||
| N 1 | (nichtöffentlich) | |||||
| N 2 | (nichtöffentlich) | |||||