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Protokollinformationen sind noch vorläufig! - 16. Sitzung des Kreistages des Landkreises Peine  

Bezeichnung: 16. Sitzung des Kreistages des Landkreises Peine
Gremium: Kreistag des Landkreises Peine
Datum: Mi, 18.12.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:53 Anlass: Sitzung
Raum: S-Treffpunkt der Sparkasse HGP
Ort: Celler Straße 31, 31224 Peine

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung    
Ö 2     Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung    
Ö 3     Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 23.10.2024
SI/2024/049  
   
   
Ö 4     Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner    
Ö 5     Änderung Gremienbesetzung
2024/150  
Ö 6     Änderung bei der Besetzung des Jugendhilfeausschusses
2024/159  
Ö 7     Benennung der Vertreterinnen und Vertreter im Aufsichtsrat der Wirtschafts- und Tourismusfördergesellschaft Landkreis Peine mbH (wito)
2024/158  
Ö 8     Benennung von Mitgliedern im Kommunalen Psychiatriebeirat
2024/160  
Ö 9     Benennung einer Schülervertreterin die BBS im Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport
2024/125  
Ö 10     Überörtliche Kommunalprüfung des niedersächsischen Landesrechnungshofes zur "Durchsetzung der Schulpflicht" im Landkreis Peine
Enthält Anlagen
2024/164  
Ö 11     Gewinnverwendung BgA Bäder 2022
2024/170  
Ö 12     Richtlinie zur Förderung der im Katastrophenschutz mitwirkenden privaten Träger (RL KatS-Zuwendungen)
Enthält Anlagen
2024/119  
Ö 13     Erlass einer Gebührensatzung für Leistungen der Feuerwehrtechnischen Zentrale (FTZ) und der Kreisfeuerwehr
Enthält Anlagen
2024/149  
    VORLAGE
   

Für entgeltliche Leistungen und freiwillig erbrachte Leistungen der Kreisfeuerwehr und der Feuerwehrtechnischen Zentrale (FTZ) werden ab 01.01.2025 Gebühren bzw. Kostenersatz auf der Grundlage der vorliegenden Gebührensatzung und des zugehörigen Gebühren- und Kostentarifes erhoben.

Ö 14     EU-Vogelschutzgebiet V 50 und Naturschutzgebiet BR 044 "Lengeder Teiche" - neue Schutzgebietsverordnung
Enthält Anlagen
2024/137  
Ö 15     Abfallwirtschafts- und Beschäftigungsbetriebe Landkreis Peine 3. Änderungssatzung zur Anstaltssatzung
Enthält Anlagen
2024/168  
Ö 16     2. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung im Landkreis Peine (Abfallgebührensatzung)
Enthält Anlagen
2024/165  
Ö 17     5. Änderungssatzung zur Abfallentsorgungssatzung der Abfallwirtschafts- und Beschäftigungsbetriebe Landkreis Peine - Kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts -
Enthält Anlagen
2024/166  
Ö 18     Berufung der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter bei dem Sozialgericht Braunschweig; Neuwahl für die Amtsperiode ab 01.01.2025. Vorschlagsrecht einer weiteren Person.
2024/154  
Ö 19     Wahlbevollmächtigte für die Wahl von Vertrauensleuten bei dem Verwaltungsgericht Braunschweig
2024/135  
Ö 20     Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen a) Geldspende für die Orchesterklasse des Ratsgymnasiums b) Sachspende für das Ratsgymnasium c) Sachspende für die IGS Lengede
2024/162  
Ö 21     Haushaltssicherungsbericht 2024 und Haushaltssicherungskonzept 2025
Enthält Anlagen
2024/171  
Ö 22     Gesamthaushalt 2025
Enthält Anlagen
2024/169  
Ö 23     Bericht des Landrates    
Ö 24     Anfragen und Anregungen    
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)