Protokollinformationen sind noch vorläufig! - 16. Sitzung des Kreistages des Landkreises Peine
|
|
TOP | Betreff | Vorlage | ||||||||||||
---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | |||||||||||||
Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung | |||||||||||||
Ö 3 | Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 23.10.2024 | SI/2024/049 | ||||||||||||
Ö 4 | Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner | |||||||||||||
Ö 5 | Änderung Gremienbesetzung | 2024/150 | ||||||||||||
Ö 6 | Änderung bei der Besetzung des Jugendhilfeausschusses | 2024/159 | ||||||||||||
Ö 7 | Benennung der Vertreterinnen und Vertreter im Aufsichtsrat der Wirtschafts- und Tourismusfördergesellschaft Landkreis Peine mbH (wito) | 2024/158 | ||||||||||||
Ö 8 | Benennung von Mitgliedern im Kommunalen Psychiatriebeirat | 2024/160 | ||||||||||||
Ö 9 | Benennung einer Schülervertreterin die BBS im Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport | 2024/125 | ||||||||||||
VORLAGE | ||||||||||||||
Als Schülervertreterin für den berufsbildenden Bereich im Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport wird Frau Laura-Maxine Junge benannt. |
||||||||||||||
21.11.2024 - Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport | ||||||||||||||
Ö 4 - ungeändert beschlossen | ||||||||||||||
Beschluss: Als Schülervertreterin für den berufsbildenden Bereich im Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport wird Frau Laura-Maxine Junge benannt. Abstimmungsergebnis:
|
||||||||||||||
Ö 10 | Überörtliche Kommunalprüfung des niedersächsischen Landesrechnungshofes zur "Durchsetzung der Schulpflicht" im Landkreis Peine | 2024/164 | ||||||||||||
Ö 11 | Gewinnverwendung BgA Bäder 2022 | 2024/170 | ||||||||||||
Ö 12 | Richtlinie zur Förderung der im Katastrophenschutz mitwirkenden privaten Träger (RL KatS-Zuwendungen) | 2024/119 | ||||||||||||
Ö 13 | Erlass einer Gebührensatzung für Leistungen der Feuerwehrtechnischen Zentrale (FTZ) und der Kreisfeuerwehr | 2024/149 | ||||||||||||
Ö 14 | EU-Vogelschutzgebiet V 50 und Naturschutzgebiet BR 044 "Lengeder Teiche" - neue Schutzgebietsverordnung | 2024/137 | ||||||||||||
Ö 15 | Abfallwirtschafts- und Beschäftigungsbetriebe Landkreis Peine 3. Änderungssatzung zur Anstaltssatzung | 2024/168 | ||||||||||||
Ö 16 | 2. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung im Landkreis Peine (Abfallgebührensatzung) | 2024/165 | ||||||||||||
Ö 17 | 5. Änderungssatzung zur Abfallentsorgungssatzung der Abfallwirtschafts- und Beschäftigungsbetriebe Landkreis Peine - Kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts - | 2024/166 | ||||||||||||
Ö 18 | Berufung der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter bei dem Sozialgericht Braunschweig; Neuwahl für die Amtsperiode ab 01.01.2025. Vorschlagsrecht einer weiteren Person. | 2024/154 | ||||||||||||
Ö 19 | Wahlbevollmächtigte für die Wahl von Vertrauensleuten bei dem Verwaltungsgericht Braunschweig | 2024/135 | ||||||||||||
Ö 20 | Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen a) Geldspende für die Orchesterklasse des Ratsgymnasiums b) Sachspende für das Ratsgymnasium c) Sachspende für die IGS Lengede | 2024/162 | ||||||||||||
Ö 21 | Haushaltssicherungsbericht 2024 und Haushaltssicherungskonzept 2025 | 2024/171 | ||||||||||||
Ö 22 | Gesamthaushalt 2025 | 2024/169 | ||||||||||||
Ö 23 | Bericht des Landrates | |||||||||||||
Ö 24 | Anfragen und Anregungen | |||||||||||||
N 1 | (nichtöffentlich) | |||||||||||||
N 2 | (nichtöffentlich) | |||||||||||||