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Tagesordnung - 14. Sitzung des Kreistages des Landkreises Peine  

Bezeichnung: 14. Sitzung des Kreistages des Landkreises Peine
Gremium: Kreistag des Landkreises Peine
Datum: Mi, 12.06.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 18:25 Anlass: Sitzung
Raum: Aula des Ratsgymnasiums
Ort: Burgstraße 2, 31224 Peine
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 24.04.2024
SI/2024/110  
   
   
Ö 4  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner    
Ö 5  
Beförderung der Baurätin Wiebke Wemmel zur Bauoberrätin
2024/068  
Ö 6  
Änderung Gremienbesetzung
2024/070  
Ö 7  
Benennung einer Elternvertreterin im Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport
2024/034  
Ö 8  
Benennung einer Schülervertreterin im Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport
2024/042  
Ö 9  
Benennung der Vertreterinnen und Vertreter in der Gesellschafterversammlung sowie im Aufsichtsrat der Klinikum Peine gGmbH
2024/076  
Ö 10  
Nachbesetzung des stellvertretenden Kreiswaldbrandbeauftragten
2024/066  
Ö 11  
Honorarverträge an der Kreismusikschule Peine
Enthält Anlagen
 2024/057  
Ö 12  
Jahresabschluss 2022 - Entlastung und Ergebnisverwendung -
Enthält Anlagen
 2024/067  
Ö 13  
Änderung der Konsolidierungsrichtlinie
Enthält Anlagen
 2024/077  
Ö 14  
Radverkehrskonzept Landkreis Peine
Enthält Anlagen
 2024/054  
Ö 15  
Gebührenerhöhung Zeltplatz Eltze
Enthält Anlagen
 2024/055  
Ö 16  
Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzung der Kreisbüchereien des Landkreises Peine
Enthält Anlagen
 2024/063  
Ö 17  
Energiegenossenschaft (Prüfungsauftrag eines Anschlusses an die Genossenschaft Braunschweiger Land e. G.)
2024/065  
Ö 18  
Abschluss einer Kooperationsvereinbarung zur Regelung der zukünftigen Beteiligung des Landkreises Peine am Eigenbetrieb "Kulturring Peine"
Enthält Anlagen
 2024/075  
Ö 19  
Unentgeltliche Spende von alter Atemschutztechnik in die Ukraine
2024/069  
Ö 20  
Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen a) Geldspende für die Aueschule Wendeburg b) Sachspenden für das Gymnasium am Silberkamp
2024/073  
    VORLAGE
   

a) Der Annahme der Geldspende in Höhe von 1.000 € wird zugestimmt.
b) Der Annahme der Sachspenden im Wert von 800 € und 2.300 € wird zugestimmt.
   
    12.06.2024 - Kreistag des Landkreises Peine
    Ö 20 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

a) Der Annahme der Geldspende in Höhe von 1.000 € wird zugestimmt.
b) Der Annahme der Sachspenden im Wert von 800 € und 2.300 € wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis:
Einstimmig

 

Ja-Stimmen:

 

49

Nein-Stimmen:

 

-

Enthaltung/en:

 

-

 
Ö 21  
Bericht des Landrates    
Ö 22  
Anfragen und Anregungen