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Auszug - Anfragen und Anregungen  

14. Sitzung des Kreistages des Landkreises Peine
TOP: Ö 22
Gremium: Kreistag des Landkreises Peine Beschlussart: (offen)
Datum: Mi, 12.06.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 18:25 Anlass: Sitzung
Raum: Aula des Ratsgymnasiums
Ort: Burgstraße 2, 31224 Peine
 
Wortprotokoll

KTA C. Meyer erfragt den aktuellen Stand des Leuchtturmkonzepts, insbesondere bezogen auf die Ausrüstung der Feuerwehren mit Notstromaggregaten.

EKRin Conrady erläutert, dass der Sachstand zum Leuchtturmkonzept unterschiedlich sei, da die Vergabe und damit die Ausrüstung der Leuchttürme durch die Gemeinden selbst erfolge. Einige Gemeinden hätten bereits beschafft, einige befänden sich im Verfahren. Sie könne keine Auskunft darüber geben, wie weit die Beschaffung in den einzelnen Gemeinden vorangeschritten sei, der Landkreis habe alle notwendigen Voraussetzungen geschaffen. Kenntnisse über den genauen Sachstand innerhalb der Gemeinden könnten in Erfahrung gebracht und dem Protokoll beigefügt werden.

 

Anmerkung der Protokollführerin nach Anfrage im zuständigen Sachgebiet:

In der 25. Kalenderwoche hat ein Austausch mit der Stadt und den Gemeinden u.a. zum Sachstand Leuchtturmkonzept stattgefunden. Die (bauliche) Umrüstung der Standorte läuft aktuell noch. Die Beschaffung der Notstromaggregate ist zum Teil bereits abgeschlossen, in einigen Gemeinden steht die Lieferung der Aggregate noch aus. Zum Teil müssen die Bestellungen durch die Gemeinden/die Stadt noch aufgegeben werden. Für Einzelheiten zu den individuellen Sachständen wird darum gebeten, sich direkt an die Ansprechpartner der jeweiligen Gemeinden zu wenden.“

 

KTA I. Schulz betont wie wichtig Kultur und deren Vermittlung seien, eine Gesellschaft ohne Kultur sei nicht vorstellbar. Hier schließe sie besonders auch den Kulturring und die Kreismusikschule mit ein. Sie verweist darauf, dass in der vorangegangenen Woche der jährliche Kreissporttag stattgefunden hätte und möchte zum Ausdruck bringen, dass der Kreissportbund eine hervorragende Arbeit leiste und ein kompetenter Partner mit einer Vielfalt von Aufgaben ist. Der Sport sei die Klammer, die die Gesellschaft über alle Altersgruppen hinweg zusammenhalte und sie hoffe, dass der politische Wille des Kreistages und die Finanzkraft des Landkreises trotz Haushaltskonsolidierung ausreichen, um die hohe Bedeutung des Sports, insbesondere im Bereich der frühkindlichen Bildung, nicht zu schmälern.

 

KTA Kramer weit daraufhin, dass der TOP „Anfragen und Anregungen“ nicht dafür vorgesehen sei, Allgemeinplätze loszuwerden. Beiträge dieser Art hätten zum entsprechenden TOP vorgetragen werden können. Kreistagsvorsitzender Marotz gibt KTA Kramer recht.

 

 

 

Um 18:25 Uhr beendet Herr Kreistagsvorsitzender Marotz die 14. Sitzung des Kreistages.