Tagesordnung - 14. Sitzung des Kreistages des Landkreises Peine
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| TOP | Betreff | Vorlage | ||||||||||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 24.04.2024 | SI/2024/110 | ||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Beförderung der Baurätin Wiebke Wemmel zur Bauoberrätin | 2024/068 | ||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Änderung Gremienbesetzung | 2024/070 | ||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Benennung einer Elternvertreterin im Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport | 2024/034 | ||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Benennung einer Schülervertreterin im Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport | 2024/042 | ||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Benennung der Vertreterinnen und Vertreter in der Gesellschafterversammlung sowie im Aufsichtsrat der Klinikum Peine gGmbH | 2024/076 | ||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 | Nachbesetzung des stellvertretenden Kreiswaldbrandbeauftragten | 2024/066 | ||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 11 | Honorarverträge an der Kreismusikschule Peine | 2024/057 | ||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 12 | Jahresabschluss 2022 - Entlastung und Ergebnisverwendung - | 2024/067 | ||||||||||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | ||||||||||||||||||||||||||||||||
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a) Der Jahresabschluss 2022 wird beschlossen. b) Der Überschuss des ordentlichen Ergebnisses des Jahres 2022 in Höhe von 932.778,85 € wird der Rücklage aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses und der Überschuss des außerordentlichen Ergebnisses in Höhe von 778.702,33 € wird der Rücklage aus Überschüssen des außerordentlichen Ergebnisses zugeführt. c) Dem Landrat wird für das Haushaltsjahr 2022 Entlastung erteilt. |
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| 03.06.2024 - Ausschuss für Gleichstellung, zentrale Verwaltung und Feuerschutz | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 - ungeändert beschlossen | ||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss: a) Der Jahresabschluss 2022 wird beschlossen. b) Der Überschuss des ordentlichen Ergebnisses des Jahres 2022 in Höhe von 932.778,85 € wird der Rücklage aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses und der Überschuss des außerordentlichen Ergebnisses in Höhe von 778.702,33 € wird der Rücklage aus Überschüssen des außerordentlichen Ergebnisses zugeführt. c) Dem Landrat wird für das Haushaltsjahr 2022 Entlastung erteilt. Abstimmungsergebnis:
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| 12.06.2024 - Kreistag des Landkreises Peine | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 12 - ungeändert beschlossen | ||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss: a) Der Jahresabschluss 2022 wird beschlossen. b) Der Überschuss des ordentlichen Ergebnisses des Jahres 2022 in Höhe von 932.778,85 € wird der Rücklage aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses und der Überschuss des außerordentlichen Ergebnisses in Höhe von 778.702,33 € wird der Rücklage aus Überschüssen des außerordentlichen Ergebnisses zugeführt. c) Dem Landrat wird für das Haushaltsjahr 2022 Entlastung erteilt. Abstimmungsergebnis: Zu a) und b)
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| Ö 13 | Änderung der Konsolidierungsrichtlinie | 2024/077 | ||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 14 | Radverkehrskonzept Landkreis Peine | 2024/054 | ||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 15 | Gebührenerhöhung Zeltplatz Eltze | 2024/055 | ||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 16 | Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzung der Kreisbüchereien des Landkreises Peine | 2024/063 | ||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 17 | Energiegenossenschaft (Prüfungsauftrag eines Anschlusses an die Genossenschaft Braunschweiger Land e. G.) | 2024/065 | ||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 18 | Abschluss einer Kooperationsvereinbarung zur Regelung der zukünftigen Beteiligung des Landkreises Peine am Eigenbetrieb "Kulturring Peine" | 2024/075 | ||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 19 | Unentgeltliche Spende von alter Atemschutztechnik in die Ukraine | 2024/069 | ||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 20 | Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen a) Geldspende für die Aueschule Wendeburg b) Sachspenden für das Gymnasium am Silberkamp | 2024/073 | ||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 21 | Bericht des Landrates | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 22 | Anfragen und Anregungen | |||||||||||||||||||||||||||||||