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Protokollinformationen sind noch vorläufig! - 14. Sitzung des Kreistages des Landkreises Peine  

Bezeichnung: 14. Sitzung des Kreistages des Landkreises Peine
Gremium: Kreistag des Landkreises Peine
Datum: Mi, 12.06.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 18:25 Anlass: Sitzung
Raum: Aula des Ratsgymnasiums
Ort: Burgstraße 2, 31224 Peine

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 24.04.2024
SI/2024/110  
   
   
Ö 4  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner    
Ö 5  
Beförderung der Baurätin Wiebke Wemmel zur Bauoberrätin
2024/068  
Ö 6  
Änderung Gremienbesetzung
2024/070  
Ö 7  
Benennung einer Elternvertreterin im Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport
2024/034  
Ö 8  
Benennung einer Schülervertreterin im Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport
2024/042  
Ö 9  
Benennung der Vertreterinnen und Vertreter in der Gesellschafterversammlung sowie im Aufsichtsrat der Klinikum Peine gGmbH
2024/076  
Ö 10  
Nachbesetzung des stellvertretenden Kreiswaldbrandbeauftragten
2024/066  
Ö 11  
Honorarverträge an der Kreismusikschule Peine
Enthält Anlagen
2024/057  
    VORLAGE
   

Die Kreismusikschule (KMS) stellt alle Honorarbeschäftigungen zum 31.07.2024 ein. Zum Erhalt der Unterrichtsangebote wird der Stellenplan zum 01.08.2024 um 7,95 Stellen ausgebaut.

Geänderter Beschlussvorschlag nach Beratung in den Sitzungen des Kreisausschusses und Kreistages:

Die Kreismusikschule (KMS) stellt alle Honorarbeschäftigungen zum 31.07.2024 ein. Zum Erhalt der Unterrichtsangebote wird der Stellenplan im Vorgriff auf das Haushaltsjahr 2025 um 7,95 Stellen für die Kreismusikschule erweitert. Die Stellen können ab sofort besetzt werden.

   
    12.06.2024 - Kreistag des Landkreises Peine
    Ö 11 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Kreismusikschule (KMS) stellt alle Honorarbeschäftigungen zum 31.07.2024 ein. Zum Erhalt der Unterrichtsangebote wird der Stellenplan zum 01.08.2024 um 7,95 Stellen ausgebaut.

Geänderter Beschlussvorschlag nach Beratung in den Sitzungen des Kreisausschusses und Kreistages:

Die Kreismusikschule (KMS) stellt alle Honorarbeschäftigungen zum 31.07.2024 ein. Zum Erhalt der Unterrichtsangebote wird der Stellenplan im Vorgriff auf das Haushaltsjahr 2025 um 7,95 Stellen für die Kreismusikschule erweitert. Die Stellen können ab sofort besetzt werden.

Abstimmungsergebnis:
Einstimmig

Ja-Stimmen:

 

49

Nein-Stimmen:

 

-

Enthaltung/en:

 

-

 

Ö 12  
Jahresabschluss 2022 - Entlastung und Ergebnisverwendung -
Enthält Anlagen
2024/067  
Ö 13  
Änderung der Konsolidierungsrichtlinie
Enthält Anlagen
2024/077  
Ö 14  
Radverkehrskonzept Landkreis Peine
Enthält Anlagen
2024/054  
Ö 15  
Gebührenerhöhung Zeltplatz Eltze
Enthält Anlagen
2024/055  
Ö 16  
Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzung der Kreisbüchereien des Landkreises Peine
Enthält Anlagen
2024/063  
Ö 17  
Energiegenossenschaft (Prüfungsauftrag eines Anschlusses an die Genossenschaft Braunschweiger Land e. G.)
2024/065  
Ö 18  
Abschluss einer Kooperationsvereinbarung zur Regelung der zukünftigen Beteiligung des Landkreises Peine am Eigenbetrieb "Kulturring Peine"
Enthält Anlagen
2024/075  
Ö 19  
Unentgeltliche Spende von alter Atemschutztechnik in die Ukraine
2024/069  
Ö 20  
Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen a) Geldspende für die Aueschule Wendeburg b) Sachspenden für das Gymnasium am Silberkamp
2024/073  
Ö 21  
Bericht des Landrates    
Ö 22  
Anfragen und Anregungen