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Tagesordnung - 14. Sitzung des Kreistages des Landkreises Peine

Bezeichnung:	14. Sitzung des Kreistages des Landkreises Peine
Gremium:	Kreistag des Landkreises Peine
Datum:	Mi, 12.06.2024	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:30 - 18:25	Anlass:	Sitzung
Raum:	Aula des Ratsgymnasiums
Ort:	Burgstraße 2, 31224 Peine

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

Ö 2

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung

Ö 3

Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 24.04.2024

SI/2024/110

Ö 4

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

Ö 5

Beförderung der Baurätin Wiebke Wemmel zur Bauoberrätin

2024/068

Ö 6

Änderung Gremienbesetzung

2024/070

Ö 7

Benennung einer Elternvertreterin im Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport

2024/034

Ö 8

Benennung einer Schülervertreterin im Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport

2024/042

Ö 9

Benennung der Vertreterinnen und Vertreter in der Gesellschafterversammlung sowie im Aufsichtsrat der Klinikum Peine gGmbH

2024/076

Ö 10

Nachbesetzung des stellvertretenden Kreiswaldbrandbeauftragten

2024/066

Ö 11

Honorarverträge an der Kreismusikschule Peine

2024/057

VORLAGE

Die Kreismusikschule (KMS) stellt alle Honorarbeschäftigungen zum 31.07.2024 ein. Zum Erhalt der Unterrichtsangebote wird der Stellenplan zum 01.08.2024 um 7,95 Stellen ausgebaut.

Geänderter Beschlussvorschlag nach Beratung in den Sitzungen des Kreisausschusses und Kreistages:

Die Kreismusikschule (KMS) stellt alle Honorarbeschäftigungen zum 31.07.2024 ein. Zum Erhalt der Unterrichtsangebote wird der Stellenplan im Vorgriff auf das Haushaltsjahr 2025 um 7,95 Stellen für die Kreismusikschule erweitert. Die Stellen können ab sofort besetzt werden.

12.06.2024 - Kreistag des Landkreises Peine

Ö 11 - geändert beschlossen

Beschluss:

Die Kreismusikschule (KMS) stellt alle Honorarbeschäftigungen zum 31.07.2024 ein. Zum Erhalt der Unterrichtsangebote wird der Stellenplan zum 01.08.2024 um 7,95 Stellen ausgebaut.

Geänderter Beschlussvorschlag nach Beratung in den Sitzungen des Kreisausschusses und Kreistages:

Abstimmungsergebnis:
Einstimmig

Ja-Stimmen:

Nein-Stimmen:

Enthaltung/en:

Ö 12

Jahresabschluss 2022 - Entlastung und Ergebnisverwendung -

2024/067

Ö 13

Änderung der Konsolidierungsrichtlinie

2024/077

Ö 14