Vorlesen

Tagesordnung - 14. Sitzung des Kreistages des Landkreises Peine

Bezeichnung:	14. Sitzung des Kreistages des Landkreises Peine
Gremium:	Kreistag des Landkreises Peine
Datum:	Mi, 12.06.2024	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:30 - 18:25	Anlass:	Sitzung
Raum:	Aula des Ratsgymnasiums
Ort:	Burgstraße 2, 31224 Peine

TOP

Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

Ö 2

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung

Ö 3

Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 24.04.2024

SI/2024/110

Ö 4

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

Ö 5

Beförderung der Baurätin Wiebke Wemmel zur Bauoberrätin

2024/068

Ö 6

Änderung Gremienbesetzung

2024/070

Ö 7

Benennung einer Elternvertreterin im Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport

2024/034

Ö 8

Benennung einer Schülervertreterin im Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport

2024/042

Ö 9

Benennung der Vertreterinnen und Vertreter in der Gesellschafterversammlung sowie im Aufsichtsrat der Klinikum Peine gGmbH

2024/076

Ö 10

Nachbesetzung des stellvertretenden Kreiswaldbrandbeauftragten

2024/066

Ö 11

Honorarverträge an der Kreismusikschule Peine

2024/057

Ö 12

Jahresabschluss 2022 - Entlastung und Ergebnisverwendung -

2024/067

Ö 13

Änderung der Konsolidierungsrichtlinie

2024/077

Ö 14

Radverkehrskonzept Landkreis Peine

2024/054

VORLAGE

Das vorliegende Radverkehrskonzept des Landkreises Peine wird beschlossen.

Geänderter Beschlussvorschlag nach Beratung in den Sitzungen des Kreisausschusses und Kreistages:

Das vorliegende Radverkehrskonzept des Landkreises Peine wird als Grundlage für weitere Beratungen für den Ausbau der Radverkehrsinfrastruktur im Landkreis Peine beschlossen.

30.05.2024 - Ausschuss für Bauen und Liegenschaften

Ö 5 - zur Kenntnis genommen

Beschluss:

Das vorliegende Radverkehrskonzept des Landkreises Peine wird zur Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis:
Einstimmig

Ja-Stimmen: 8

Nein-Stimmen: 1

Enthaltung/en: 1

12.06.2024 - Kreistag des Landkreises Peine

Ö 14 - geändert beschlossen

Beschluss:

Das vorliegende Radverkehrskonzept des Landkreises Peine wird beschlossen.

Geänderter Beschlussvorschlag nach Beratung in den Sitzungen des Kreisausschusses und Kreistages:

Das vorliegende Radverkehrskonzept des Landkreises Peine wird als Grundlage für weitere Beratungen für den Ausbau der Radverkehrsinfrastruktur im Landkreis Peine beschlossen.

Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich

Ja-Stimmen:

Nein-Stimmen:

Enthaltung/en:

Ö 15

Gebührenerhöhung Zeltplatz Eltze

2024/055

Ö 16

Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzung der Kreisbüchereien des Landkreises Peine

2024/063

Ö 17

Energiegenossenschaft (Prüfungsauftrag eines Anschlusses an die Genossenschaft Braunschweiger Land e. G.)