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Tagesordnung - 2. Sitzung des Kreistages des Landkreises Peine  

Bezeichnung: 2. Sitzung des Kreistages des Landkreises Peine
Gremium: Kreistag des Landkreises Peine
Datum: Mi, 17.11.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:45 Anlass: Sitzung
Raum: Forum Peine
Ort: Anna-Margret-Janovicz-Platz 1, 31224 Peine
Anlagen:
Protokollanlage TOP 36 - 2021-11-17 Präsentation_KT  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Förmliche Verpflichtung und Pflichtenbelehrung    
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung    
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 03.11.2021    
Ö 5  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner    
Ö 6  
Benennung der Bürgervertreterinnen und Bürgervertreter im Ausschuss für Gleichstellung, zentrale Verwaltung und Feuerschutz
2021/992  
Ö 7  
Benennung der Bürgervertreterinnen und Bürgervertreter im Ausschuss Umwelt- und Verbraucherschutz
2021/991  
Ö 8  
Benennung der Bürgervertreterinnen und Bürgervertreter im Ausschuss Bauen und Liegenschaften
2021/993  
Ö 9  
Benennung der Bürgervertreterinnen und Bürgervertreter und sonstigen Mitglieder im Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport
2021/960  
Ö 10  
Bestellung einer/eines Seniorenbeauftragten
Enthält Anlagen
2021/978  
Ö 11  
Benennung der Bürgervertreterinnen und Bürgervertreter und sonstigen Mitglieder im Ausschuss für Gesundheit, Arbeit und Soziales
2021/985  
Ö 12  
Bestellung einer/eines Beauftragten für Naturschutz und Landschaftspflege gemäß § 34 NAGBNatSchG
2021/979  
Ö 13  
Kreisfeuerwehr: Ernennung des Abschnittsleiters Ost und Stv. Kreisbrandmeister
2021/995  
Ö 14  
Benennung von Mitgliedern im Kommunalen Psychiatriebeirat
Enthält Anlagen
2021/994  
Ö 15  
Besetzung des Behindertenbeirates des Landkreises Peine
2021/000  
Ö 16  
Benennung der Vertreterinnen und Vertreter im Aufsichtsrat der Wirtschafts- und Tourismusfördergesellschaft Landkreis Peine mbH (wito)
2021/970  
Ö 17  
Vertreter in der Gesellschafterversammlung der Wirtschafts- und Tourismusfördergesellschaft Landkreis Peine mbH (wito)
2021/972  
Ö 18  
Benennung der Vertreter*innen im Verwaltungsrat der Abfallwirtschafts- und Beschäftigungsbetriebe Landkreis Peine - Kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts - (AöR)
2021/971  
Ö 19  
Benennung der Vertreterinnen und Vertreter des Sparkassenzweckverbandes und der Sparkasse Hildesheim-Goslar-Peine Verbandsversammlung und Geschäftsführung
2021/975  
    VORLAGE
   

 

1)        Der Landkreis Peine wird in der Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Hildesheim Goslar Peine vertreten durch              
 

a) Herrn Landrat Henning Heiß

b) sowie folgende Person
 

Mitglied

Ersatzperson

Frank Hoffmann

Dr. Christof Klinke

 

2)        Herr Landrat Heiß und das weitere Mitglied der Verbandsversammlung werden als Vertreterinnen und Vertreter des Landkreises Peine in der Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Hildesheim Goslar Peine beauftragt, folgende Beschlüsse zu fassen:

 

a)         Zum Vorsitzenden der Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes wird für die Dauer von 2 ½ Jahren (Hälfte der Wahlperiode) der Landrat des Landkreises Goslar, Herr Dr. Alexander Saipa, gewählt.

 

b)        Zum stellvertretenden Vorsitzenden der Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes wirdr die Dauer von 2 ½ Jahren (Hälfte der Wahlperiode) der Landrat des Landkreises Peine, Herr Henning Heiß, gewählt.

 

c)         Zum Geschäftsführer des Sparkassenzweckverbandes wird für die Dauer von 2 ½ Jahren (Hälfte der Wahlperiode) der Oberbürgermeister der Stadt Hildesheim, Herr Dr. Ingo Meyer, gewählt.

 

d)        Zur stellvertretenden Geschäftsführerin des Sparkassenzweckverbandes wird für die Dauer von 2 ½ Jahren (Hälfte der Wahlperiode) die Stadtkämmerin der Stadt Hildesheim, Frau Antje Kuhne, gewählt.

 

 

   
    17.11.2021 - Kreistag des Landkreises Peine
    Ö 19 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

1)        Der Landkreis Peine wird in der Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Hildesheim Goslar Peine vertreten durch              
 

a) Herrn Landrat Henning Heiß

b) sowie folgende Person
 

Mitglied

Ersatzperson

Frank Hoffmann

Dr. Christof Klinke

 

2)        Herr Landrat Heiß und das weitere Mitglied der Verbandsversammlung werden als Vertreterinnen und Vertreter des Landkreises Peine in der Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Hildesheim Goslar Peine beauftragt, folgende Beschlüsse zu fassen:

 

a)         Zum Vorsitzenden der Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes wird für die Dauer von 2 ½ Jahren (Hälfte der Wahlperiode) der Landrat des Landkreises Goslar, Herr Dr. Alexander Saipa, gewählt.

 

b)        Zum stellvertretenden Vorsitzenden der Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes wird für die Dauer von 2 ½ Jahren (Hälfte der Wahlperiode) der Landrat des Landkreises Peine, Herr Henning Heiß, gewählt.

 

c)         Zum Geschäftsführer des Sparkassenzweckverbandes wird für die Dauer von 2 ½ Jahren (Hälfte der Wahlperiode) der Oberbürgermeister der Stadt Hildesheim, Herr Dr. Ingo Meyer, gewählt.

 

d)        Zur stellvertretenden Geschäftsführerin des Sparkassenzweckverbandes wird für die Dauer von 2 ½ Jahren (Hälfte der Wahlperiode) die Stadtkämmerin der Stadt Hildesheim, Frau Antje Kuhne, gewählt.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:
Einstimmig

 

Ja-Stimmen:

 

47

Nein-Stimmen:

 

-

Enthaltung/en:

 

-

 

Ö 20  
Benennung der Vertreterinnen und Vertreter des Sparkassenzweckverbandes und der Sparkasse Hildesheim-Goslar-Peine Verwaltungsrat
2021/976  
Ö 21  
Benennung der Vertreterinnen und Vertreter im Sparkassen-Regionalbeirat Peine
2021/977  
Ö 22  
Benennung der Vertreterinnen und Vertreter in der Mitgliederversammlung des Kulturrings für Stadt und Kreis Peine e.V.
2021/986  
Ö 23  
Grundstücksverkehr: Wahl der Besetzung des Grundstücksverkehrsausschusses
2021/981  
Ö 24  
Benennung der Vertreterinnen und Vertreter in der Mitgliederversammlung des Norddeutschen Wasserzentrums e. V.
2021/980  
Ö 25  
Benennung der Vertreterinnen und Vertreter in der Verbandsversammlung des Regionalverbandes Großraum Braunschweig
2021/983  
Ö 26  
Benennung der Vertreterinnen und Vertreter in der Landkreisversammlung des Niedersächsischen Landkreistages
2021/984  
Ö 27  
Benennung der Vertreterinnen und Vertreter im Vorstand der Braunschweigischen Landschaft e.V.
2021/988  
Ö 28  
Benennung der Vertreterinnen und Vertreter in der Mitgliederversammlung der Braunschweigischen Landschaft e.V.
2021/987  
Ö 29  
Benennung der Vertreterinnen und Vertreter im Kuratorium des Ev. Dorfhelferinnenwerks Nds. e. V. - Peine -
2021/982  
Ö 30  
Benennung der Vertreterinnen und Vertreter in der Dritten Kurie der Landschaft des ehemaligen Fürstentums Hildesheim
2021/997  
Ö 31  
Benennung der Vertreterinnen und Vertreter in der Gesellschafterversammlung der Allianz für die Region GmbH
2021/989  
Ö 32  
Benennung der Vertreterinnen und Vertreter in der Hauptversammlung der Avacon AG
2021/990  
Ö 33  
Wahl der/des Kreisjägermeisterin/Kreisjägermeisters und des Jagdbeirates
2021/996  
Ö 34  
Ausschreibung der Stelle der Ersten Kreisrätin/des Ersten Kreisrates
Enthält Anlagen
2021/998  
Ö 35  
Nutzung von sächlichen und personellen Ressourcen der Kreisverwaltung für Nebentätigkeiten
2021/1003  
Ö 36  
Enthält Anlagen
Bericht des Landrates    
Ö 37  
Anfragen und Anregungen    
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Protokollanlage TOP 36 - 2021-11-17 Präsentation_KT (607 KB)