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Tagesordnung - Kreistag des Landkreises Peine

Bezeichnung:	Kreistag des Landkreises Peine
Gremium:	Kreistag des Landkreises Peine
Datum:	Di, 22.10.2013	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:10 - 20:55	Anlass:	Sitzung
Raum:	Mensa des Gymnasiums am Silberkamp
Ort:	Am Silberkamp 30, 31224 Peine


Anlagen:
Präsentation
Haushaltsentwurf

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung
Ö 2		Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Feststellung der Tagesordnung
Ö 4		Genehmigung des Protokolls
Ö 5		Einwohnerfragestunde
Ö 6		Entwicklungsperspektiven des Landkreises Peine Antrag der Fraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 25.09.2013	2013/138
Ö 7		Verzicht auf die Landratswahl 2014 und Verlängerung der Amtszeit des bisherigen Landrates Antrag der Fraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 25.09.2013	2013/140
	VORLAGE
	Auf die Durchführung der Landratswahl wird bis zum 31.10.2016 (2 Jahre nach Ablauf der derzeitigen Amtszeit des Landrates) vorläufig verzichtet. Die Amtszeit des bisherigen Landrates, Herrn Franz Einhaus, wird bis zum 31.10.2016 verlängert.

	22.10.2013 - Kreistag des Landkreises Peine
	Ö 7 - ungeändert beschlossen

Ö 8		Antrag der CDU-Fraktion auf Einrichtung eines zusätzlichen Fachausschusses mit der Bezeichnung Finanzen Antrag der CDU-Kreistagsfraktion vom 30. April 2013	2013/094
Ö 9		Kulturleitbild Peiner Land	2013/114
Ö 10		Entlastung des Sparkassenverwaltungsrates für das Geschäftsjahr 2012	2013/085
Ö 11		Besetzung des Ausschusses für Gleichstellung, Arbeit und Soziales (AGAS)	2013/117
Ö 12		Änderung der Satzung des Jugendamtes des Landkreises Peine	2013/126
Ö 13		Ausbau der K 23 zwischen Klein Lafferde und der Bundesstraße 1 und der K 71 zwischen Woltorf und Meerdorf - außerplanmäßige Auszahlungen	2013/132
Ö 14		Überplanmäßige Aufwendungen und außerplanmäßige Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2013 a) Unterhaltung von Kreisstraßen b) Kauf eines Parkplatzes bei der ALS-Förderschule in Ilsede	2013/129
Ö 15		Entgeltvereinbarung mit den Kostenträgern	2013/131
Ö 16		Benennung eines Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses	2013/127
Ö 17		Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen a) Spende der Kreissparkasse Peine b) Verschiedene Spenden des Fördervereins des Ratsgymnasiums Peine	2013/137
Ö 18		Resolution des Kreistages Peine gegen die geplanten Änderungen der Niedersächsischen Kommunalverfassung und des Niedersächsischen Kommunalwahlgesetzes im Zusammenhang mit der Amtszeit der Hauptverwaltungsbeamten Antrag der CDU-Kreistagsfraktion vom01.10.2013	2013/139
Ö 19		Bericht des Landrates
Ö 20		Anfragen und Anregungen
N 1		(nichtöffentlich)
N 2		(nichtöffentlich)
N 3		(nichtöffentlich)


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	Präsentation (537 KB)
	2	Haushaltsentwurf (8376 KB)

Tagesordnung - Kreistag des Landkreises Peine

Landkreis Peine