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Tagesordnung - Kreistag des Landkreises Peine

Bezeichnung:	Kreistag des Landkreises Peine
Gremium:	Kreistag des Landkreises Peine
Datum:	Di, 22.10.2013	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:10 - 20:55	Anlass:	Sitzung
Raum:	Mensa des Gymnasiums am Silberkamp
Ort:	Am Silberkamp 30, 31224 Peine


Anlagen:
Präsentation
Haushaltsentwurf

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung
Ö 2		Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Feststellung der Tagesordnung
Ö 4		Genehmigung des Protokolls
Ö 5		Einwohnerfragestunde
Ö 6		Entwicklungsperspektiven des Landkreises Peine Antrag der Fraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 25.09.2013	2013/138
Ö 7		Verzicht auf die Landratswahl 2014 und Verlängerung der Amtszeit des bisherigen Landrates Antrag der Fraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 25.09.2013	2013/140
Ö 8		Antrag der CDU-Fraktion auf Einrichtung eines zusätzlichen Fachausschusses mit der Bezeichnung Finanzen Antrag der CDU-Kreistagsfraktion vom 30. April 2013	2013/094
Ö 9		Kulturleitbild Peiner Land	2013/114
Ö 10		Entlastung des Sparkassenverwaltungsrates für das Geschäftsjahr 2012	2013/085
Ö 11		Besetzung des Ausschusses für Gleichstellung, Arbeit und Soziales (AGAS)	2013/117
Ö 12		Änderung der Satzung des Jugendamtes des Landkreises Peine	2013/126
Ö 13		Ausbau der K 23 zwischen Klein Lafferde und der Bundesstraße 1 und der K 71 zwischen Woltorf und Meerdorf - außerplanmäßige Auszahlungen	2013/132
	VORLAGE
	Im Haushalt 2013 werden für den Ausbau der Kreisstraße 23 zwischen Klein Lafferde und der Bundesstraße 1 900.000 € und für den Ausbau der Kreisstraße 71 zwischen Woltorf und Meerdorf, auf dem Abschnitt von Woltorf bis zum Woltorfer Holz, 800.000 € außerplanmäßig zur Verfügung gestellt.

	22.10.2013 - Kreistag des Landkreises Peine
	Ö 13 - ungeändert beschlossen

Ö 14		Überplanmäßige Aufwendungen und außerplanmäßige Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2013 a) Unterhaltung von Kreisstraßen b) Kauf eines Parkplatzes bei der ALS-Förderschule in Ilsede	2013/129
Ö 15		Entgeltvereinbarung mit den Kostenträgern	2013/131
Ö 16		Benennung eines Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses	2013/127
Ö 17		Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen a) Spende der Kreissparkasse Peine b) Verschiedene Spenden des Fördervereins des Ratsgymnasiums Peine	2013/137
Ö 18		Resolution des Kreistages Peine gegen die geplanten Änderungen der Niedersächsischen Kommunalverfassung und des Niedersächsischen Kommunalwahlgesetzes im Zusammenhang mit der Amtszeit der Hauptverwaltungsbeamten Antrag der CDU-Kreistagsfraktion vom01.10.2013	2013/139
Ö 19		Bericht des Landrates
Ö 20		Anfragen und Anregungen
N 1		(nichtöffentlich)
N 2		(nichtöffentlich)
N 3		(nichtöffentlich)


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	Präsentation (537 KB)
	2	Haushaltsentwurf (8376 KB)

Tagesordnung - Kreistag des Landkreises Peine

Landkreis Peine