Vorlesen

Tagesordnung - Kreistag des Landkreises Peine

Bezeichnung:	Kreistag des Landkreises Peine
Gremium:	Kreistag des Landkreises Peine
Datum:	Mi, 12.12.2012	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:05 - 20:15	Anlass:	Sitzung
Raum:	S-Treffpunkt der Sparkasse HGP
Ort:	Celler Straße 31, 31224 Peine


Anlagen:
Präsentation

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung
Ö 2		Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Feststellung der Tagesordnung
Ö 4		Genehmigung des Protokolls
Ö 5		Einwohnerfragestunde
Ö 6		Besetzung des Ausschusses für Gleichstellung, Arbeit und Soziales (AGAS)	2012/129
Ö 7		Wahl der der Schöffen für die Geschäftsjahre 2014 bis 2018; hier: Verteilung der Beisitzerinnen und Beisitzer im Schöffenwahlausschuss	2012/191
Ö 8		Richtlinien des Landkreises Peine über die Gewährung wirtschaftlicher Hilfen bei der Unterbringung von Kindern und Jugendlichen in Vollzeitpflege gem. § 33 SGB VIII	2012/127
Ö 9		Änderung der Verordnung über die Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für die Personenbeförderung mit Taxen	2012/174
Ö 10		Anpassung des Bedarfsplanes für den Rettungsdienst	2012/181
Ö 11		Entgeltvereinbarung mit den Kostenträgern	2012/192
Ö 12		Gewinnverwendung des IWB für die Jahre 2008 - 2010	2012/173
	VORLAGE
	a) a) Der aus der Jahresrechnung 2008 resultierende Gewinn in Höhe von 190.370,78 €, b) der aus der Jahresrechnung 2009 resultierende Gewinn in Höhe von 145.041,60 €, c) der aus der Jahresrechnung 2010 resultierende Gewinn in Höhe von 226.603,54 € wird dem Produktsachkonto „Gebäudewirtschaft, Rücklagen aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses“ zugeführt.

	26.11.2012 - Ausschuss für zentrale Verwaltung und Feuerschutz
	Ö 14 - ungeändert beschlossen


	12.12.2012 - Kreistag des Landkreises Peine
	Ö 12 - ungeändert beschlossen

Ö 13		Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen hier: a) Zuwendung der Stadtwerke Peine für die HS Edemissen b) Zuwendung der Kreissparkasse Peine für die HS Edemissen c) Zuwendung der Mundstock-Stiftung für die HS Edemissen d) Zuwendung der Stadtwerke Peine für Peiner Kunstpfad e) Zuwendung der Kreissparkasse Peine für Peiner Kunstpfad f) Zuwendung der Kreissparkasse Peine für KVHS und Jugendamt g) Zuwendung des Fördervereins des Ratsgymnasiums h) Zuwendung der Kreissparkasse Peine für Bündnis gegen Depression i) Zuwendung der Kreissparkasse Peine für die BBS des Landkreises Peine j) Zuwendung der Erich Mundstock Stiftung für die Astrid-Lindgren-Schule	2012/186
Ö 14		Gesamthaushalt 2013	2012/187
Ö 15		Budgetverschiebungen 2012	2012/188
Ö 16		Zielorientierte Steuerung im Landkreis Peine	2012/190
Ö 17		Resolution Hähnchenmastställe der Fraktion SPD / Bündnis 90/Die Grünen
Ö 18		Resolution für die Einführung eines Demografiefaktors im Kommunalen Finanzausgleich der Fraktion SPD / Bündnis 90/Die Grünen
Ö 19		Bericht des Landrates
Ö 20		Anfragen und Anregungen
N 1		(nichtöffentlich)
N 2		(nichtöffentlich)
N 3		(nichtöffentlich)


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	Präsentation (374 KB)

Tagesordnung - Kreistag des Landkreises Peine

Landkreis Peine