Auszug - Eröffnung der Sitzung  

Kreistagsvorsitzende Schlaugat begrüßt insbesondere den Vorstandsvorsitzenden der Kreissparkasse Peine, Herrn Jürgen Hösel sowie das Vorstandsmitglied Herrn Dominikus Penners und bedankt sich dafür, dass der Kreistag erneut in den Räumen der Kreissparkasse seine letzte Sitzung des Jahres durchführen dürfe.

Sie begrüßt zudem die anwesenden Kreistagsabgeordneten, die Vertreterinnen und Vertreter der Verwaltung, die Zuhörerinnen und Zuhörer sowie die Presse.

Herr Hösel begrüßt alle Anwesenden im Namen der Kreissparkasse Peine und gibt einen kurzen Einblick in das Geschäftsjahr 2012. Eine positive Nachricht sei, dass die Kreissparkasse nach mehreren Anläufen nun endlich seit dem 20. Juli 2012 ihren neuen Verwaltungsrat hätte. Die ersten Sitzungen hätten gezeigt, dass die gemeinsame Zielsetzung der bisherigen entspreche. Die gesamtwirtschaftliche Entwicklung auf den Finanzmärkten stelle sich weiterhin schwierig dar. Ein Ende sei derzeit nicht abzusehen. Die Zinssätze für langfristige Bundesanleihen seien auf dem historisch niedrigsten Niveau. Sicherheit koste Rendite. Die Nachfrage sei hier in Deutschland so groß, dass der Zins gesenkt werden könne. Der Kreissparkasse falle es zunehmend schwerer, im originären Kundengeschäft die Gesamtkosten zu decken, da aufgrund der weiter gesunkenen Zinsen die Margen für die Kreditwirtschaft deutlich eingeengt würden und im Kundengeschäft nach wie vor noch nicht mit Minuszinsen gearbeitet werden könne.

Positiv sei ein 16-seitiger Sonderdruck des Handelsblattes mit dem Titel „Deutschland, Deine Sparkassen. Eine Liebeserklärung“ vom 03. August 2012 zu erwähnen. Daraus ginge hervor, dass die deutschen Sparkassen für die Mehrheit der Bundesbürger der Sektor des Kreditgewerbes sei, der nach wie vor das höchste Vertrauen genieße. Zudem sei die Kreissparkasse Peine im Focus-Money Citycontest 2012 als Sieger im Bankentest Peine ausgezeichnet worden.

Kreistagsvorsitzende Schlaugat eröffnet die Sitzung.

Sie weist darauf hin, dass der Kreisausschuss in seiner Sitzung am 28. November 2012 folgenden Beschluss gefasst hätte:

Die Kreistagsabgeordneten können Ihre Kreistagsarbeit künftig auf freiwilliger Basis papierlos durchführen. Die betreffenden Kreistagsabgeordneten erhalten hierfür eine zusätzliche Aufwandsentschädigung von 20 Euro monatlich. Die Probephase soll ab dem 1. Januar 2013 starten. Darüber hinaus wird die Verwaltung bis zur nächsten Wahlperiode ein neues Softwareprodukt, das anwenderfreundlicher ist, vorstellen.

Während der heutigen Sitzung werde daher eine Liste in den Umlauf gegeben, in der sich die KTA für eine Variante ab 1. Januar 2013 entscheiden könnten. Zur Kenntnis liege diesem Umlauf ebenfalls eine Ausfertigung der Beschlussvorlage bei.