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Tagesordnung - Kreistag des Landkreises Peine  

Bezeichnung: Kreistag des Landkreises Peine
Gremium: Kreistag des Landkreises Peine
Datum: Mi, 22.06.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:50 Anlass: Sitzung
Raum: Schulungszentrum der FTZ
Ort: Werner-Nordmeyer-Str. 13, 31226 Peine

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls    
Ö 5  
Einwohnerfragestunde    
Ö 6  
Änderung der Hauptsatzung
2010/163  
Ö 7  
Verzicht auf die Ausschreibung der Stelle "Kreirätin/Kreisrat für Bauen"
2011/070  
Ö 8  
Wahl des Kreisrates für Bauen
2011/071  
Ö 9  
Verzicht auf die Ausschreibung der Stelle "Kreisrätin/Kreisrat für Soziales"
2011/072  
Ö 10  
Wahl des Kreisrates für Soziales
2011/073  
Ö 11  
Evaluation der Satzungsänderung zur Schülerbeförderung
2011/076  
Ö 12  
Satzung über die Schülerbeförderung im Landkreis Peine; Antrag der CDU - Kreistagsfraktion
2011/077  
Ö 13  
Satzung über die Schülerbeförderung im Landkreis Peine; Antrag der Kreistagsfraktionen von SPD und Bündnis 90 / DIE GRÜNEN
2011/091  
Ö 14  
Satzung über die Schülerbeförderung
Enthält Anlagen
2011/102  
Ö 15  
Verbundtarif Region Braunschweig (VRB); Refinanzierungsvertrag zur allgemeinen Vorschrift im Gebiet des Zweckverbandes Groß-raum Braunschweig (ZGB)    
Ö 16  
Rechnungsergebnis 2010
Enthält Anlagen
2011/060  
Ö 17  
Jahresrechnung Kreisvolkshochschule und Kreismusikschule 2010
Enthält Anlagen
2011/092  
Ö 18  
Entgeltordnung für das Hallenbad Vechelde
Enthält Anlagen
2011/089  
Ö 19  
Pakt für den Sport
Enthält Anlagen
2011/090  
Ö 20  
Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen hier: Zuwendung vom Förderverein Gymnasium Vechelde
2011/104  
Ö 21  
Besetzung des Ausschusses für Frauen, Arbeit und Soziales (AFAS)
2011/096  
Ö 22  
Fusion der Gemeinden Ilsede und Lahstedt
2011/087  
    VORLAGE
    1
  1. Der Landkreis Peine verzichtet für fünf Jahre zugunsten der neuen Gemeinde auf die Hälfte des fusionsbedingten Nettozuwachses der Kreisfinanzen.

 

  1. Der Verzicht erfolgt nur, sofern das Land Niedersachsen ergänzend zur Entschuldungshilfe mindestens in der Höhe des Verzichtes des Landkreises Strukturhilfemittel zusagt und die Räte der Gemeinden der Fusion zustimmen.
   
    22.06.2011 - Kreistag des Landkreises Peine
    Ö 22 - ungeändert beschlossen
   
Ö 23  
Der Landkreis Peine auf dem Weg zur 100%-EE-Region
2011/046  
Ö 24  
Mitgliedschaft des Landkreises Peine im Verein zur Förderung der Hygiene in Südostniedersachsen
Enthält Anlagen
2011/084  
Ö 25  
Partnerschaft Nanchang; Zwischenbilanz (Antrag der CDU-Fraktion vom 08.06.2011)
2011/107  
Ö 26  
Bericht des Landrates    
Ö 27  
Anfragen und Anregungen    
N 1     (nichtöffentlich)