Protokollinformationen sind noch vorläufig! - 13. Sitzung des Ausschusses für Gleichstellung, zentrale Verwaltung und Feuerschutz
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| TOP | Betreff | Vorlage | ||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | |||||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung | |||||||||||||
| Ö 3 | Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 25.11.2024 | SI/2024/057 | ||||||||||||
| Ö 4 | Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner | |||||||||||||
| Ö 5 | Bericht der Gleichstellungsbeauftragten | |||||||||||||
| Ö 6 | Kreisfeuerwehr: Ernennung des Abschnittsleiters West und stellvertretenden Kreisbrandmeisters | 2025/010 | ||||||||||||
| Ö 7 | Rettungsdienst: Aktualisierung der Gebührensatzung | 2025/009 | ||||||||||||
| Ö 8 | Rettungsdienst: Entgeltvereinbarung mit den Kostenträgern | 2025/011 | ||||||||||||
| Ö 9 | Zweckvereinbarung zur Beschaffung, Wartung, Pflege, Überprüfung und Reparatur der Atemschutzgeräte des Landkreises Peine, Einführung von Überdrucktechnik und Vorbereitung eines Verbundes | 2025/019 | ||||||||||||
| Ö 10 | Verzicht auf die Erstellung des konsolidierten Gesamtabschlusses für das Haushaltsjahr 2021 | 2025/034 | ||||||||||||
| Ö 11 | Produktbericht Jahresabschluss 2023 für das Dezernat "Zentrale Verwaltung, Ordnung, Recht" ohne Fachdienst "Schule, Kultur und Sport" | 2025/025 | ||||||||||||
| Ö 12 | Produktbericht Jahresabschluss 2023 für das Budget "Landrat und Stabsstellen" | 2025/026 | ||||||||||||
| Ö 13 | Produktbericht Jahresabschluss 2023 für das Budget "Allgemeine Finanzierungsmittel" | 2025/027 | ||||||||||||
| Ö 14 | Jahresabschluss 2023 - Entlastung und Ergebnisverwendung | 2025/028 | ||||||||||||
| VORLAGE | ||||||||||||||
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a) Der Jahresabschluss 2023 wird beschlossen. b) Der Überschuss des ordentlichen Ergebnisses des Jahres 2023 in Höhe von 5.478.737,35 € wird mit dem Fehlbetrag des außerordentlichen Ergebnisses 2023 in Höhe von 9.332.066,68 € verrechnet. Der verbleibende Gesamtfehlbetrag in Höhe von 3.853.329,33 € ist gem. § 182 Abs. 5 i.V.m. Abs. 4 S. 1 Nr. 1 NKomVG zum 31.12.2024 auf der Passivseite der Bilanz gesondert auszuweisen. c) Dem Landrat wird für das Haushaltsjahr 2023 Entlastung erteilt.
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| 03.03.2025 - Ausschuss für Gleichstellung, zentrale Verwaltung und Feuerschutz | ||||||||||||||
| Ö 14 - ungeändert beschlossen | ||||||||||||||
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Beschluss:
a) Der Jahresabschluss 2023 wird beschlossen. b) Der Überschuss des ordentlichen Ergebnisses des Jahres 2023 in Höhe von 5.478.737,35 € wird mit dem Fehlbetrag des außerordentlichen Ergebnisses 2023 in Höhe von 9.332.066,68 € verrechnet. Der verbleibende Gesamtfehlbetrag in Höhe von 3.853.329,33 € ist gem. § 182 Abs. 5 i.V.m. Abs. 4 S. 1 Nr. 1 NKomVG zum 31.12.2024 auf der Passivseite der Bilanz gesondert auszuweisen. c) Dem Landrat wird für das Haushaltsjahr 2023 Entlastung erteilt.
Abstimmungsergebnis:
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| 19.03.2025 - Kreistag des Landkreises Peine | ||||||||||||||
| Ö 13 - ungeändert beschlossen | ||||||||||||||
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Beschluss:
a) Der Jahresabschluss 2023 wird beschlossen. b) Der Überschuss des ordentlichen Ergebnisses des Jahres 2023 in Höhe von 5.478.737,35 € wird mit dem Fehlbetrag des außerordentlichen Ergebnisses 2023 in Höhe von 9.332.066,68 € verrechnet. Der verbleibende Gesamtfehlbetrag in Höhe von 3.853.329,33 € ist gem. § 182 Abs. 5 i.V.m. Abs. 4 S. 1 Nr. 1 NKomVG zum 31.12.2024 auf der Passivseite der Bilanz gesondert auszuweisen. c) Dem Landrat wird für das Haushaltsjahr 2023 Entlastung erteilt.
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 15 | Informationen der Verwaltung | |||||||||||||
| Ö 16 | Anfragen und Anregungen | |||||||||||||