Protokollinformationen sind noch vorläufig! - 13. Sitzung des Ausschusses für Gleichstellung, zentrale Verwaltung und Feuerschutz
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung | ||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 25.11.2024 | SI/2024/057 | |||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner | ||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Bericht der Gleichstellungsbeauftragten | ||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Kreisfeuerwehr: Ernennung des Abschnittsleiters West und stellvertretenden Kreisbrandmeisters | 2025/010 | |||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Rettungsdienst: Aktualisierung der Gebührensatzung | 2025/009 | |||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Rettungsdienst: Entgeltvereinbarung mit den Kostenträgern | 2025/011 | |||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Zweckvereinbarung zur Beschaffung, Wartung, Pflege, Überprüfung und Reparatur der Atemschutzgeräte des Landkreises Peine, Einführung von Überdrucktechnik und Vorbereitung eines Verbundes | 2025/019 | |||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||
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Die Verwaltung wird beauftragt, eine Zweckvereinbarung zwischen den kreisangehörigen Gemeinden, der Stadt Peine und dem Landkreis Peine zur Vorbereitung des Atemschutzverbundes abzuschließen.
Durch diese Vereinbarung werden die Voraussetzungen für den Wirkbetrieb des Verbundes geschaffen.
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| 03.03.2025 - Ausschuss für Gleichstellung, zentrale Verwaltung und Feuerschutz | |||||||||||||||||||||||
| Ö 9 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Die Verwaltung wird beauftragt, eine Zweckvereinbarung zwischen den kreisangehörigen Gemeinden, der Stadt Peine und dem Landkreis Peine zur Vorbereitung des Atemschutzverbundes abzuschließen.
Durch diese Vereinbarung werden die Voraussetzungen für den Wirkbetrieb des Verbundes geschaffen. Abstimmungsergebnis:
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| 19.03.2025 - Kreistag des Landkreises Peine | |||||||||||||||||||||||
| Ö 11 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Die Verwaltung wird beauftragt, eine Zweckvereinbarung zwischen den kreisangehörigen Gemeinden, der Stadt Peine und dem Landkreis Peine zur Vorbereitung des Atemschutzverbundes abzuschließen.
Durch diese Vereinbarung werden die Voraussetzungen für den Wirkbetrieb des Verbundes geschaffen. Abstimmungsergebnis:
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| Ö 10 | Verzicht auf die Erstellung des konsolidierten Gesamtabschlusses für das Haushaltsjahr 2021 | 2025/034 | |||||||||||||||||||||
| Ö 11 | Produktbericht Jahresabschluss 2023 für das Dezernat "Zentrale Verwaltung, Ordnung, Recht" ohne Fachdienst "Schule, Kultur und Sport" | 2025/025 | |||||||||||||||||||||
| Ö 12 | Produktbericht Jahresabschluss 2023 für das Budget "Landrat und Stabsstellen" | 2025/026 | |||||||||||||||||||||
| Ö 13 | Produktbericht Jahresabschluss 2023 für das Budget "Allgemeine Finanzierungsmittel" | 2025/027 | |||||||||||||||||||||
| Ö 14 | Jahresabschluss 2023 - Entlastung und Ergebnisverwendung | 2025/028 | |||||||||||||||||||||
| Ö 15 | Informationen der Verwaltung | ||||||||||||||||||||||
| Ö 16 | Anfragen und Anregungen | ||||||||||||||||||||||