Protokollinformationen sind noch vorläufig! - 13. Sitzung des Ausschusses für Gleichstellung, zentrale Verwaltung und Feuerschutz
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung | ||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 25.11.2024 | SI/2024/057 | |||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner | ||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Bericht der Gleichstellungsbeauftragten | ||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Kreisfeuerwehr: Ernennung des Abschnittsleiters West und stellvertretenden Kreisbrandmeisters | 2025/010 | |||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Rettungsdienst: Aktualisierung der Gebührensatzung | 2025/009 | |||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Rettungsdienst: Entgeltvereinbarung mit den Kostenträgern | 2025/011 | |||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||
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Die Entgelte für den Rettungsdienst werden ab dem 01.04.2025 gemäß der vorliegenden Entgeltvereinbarung erhoben. |
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| 03.03.2025 - Ausschuss für Gleichstellung, zentrale Verwaltung und Feuerschutz | |||||||||||||||||||||||
| Ö 8 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||
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Beschluss Aktualisierung der Gebührensatzung: Die Kosten für Rettungsdiensttransporte, die nicht mit den Kostenträgern abgerechnet werden können, werden ab dem 01.04.2025 gemäß der vorliegenden Gebührensatzung erhoben.
Abstimmungsergebnis:
Beschluss Entgeltvereinbarung mit den Kostenträgern: Die Entgelte für den Rettungsdienst werden ab dem 01.04.2025 gemäß der vorliegenden Entgeltvereinbarung erhoben. Abstimmungsergebnis:
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| 19.03.2025 - Kreistag des Landkreises Peine | |||||||||||||||||||||||
| Ö 10 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Die Entgelte für den Rettungsdienst werden ab dem 01.04.2025 gemäß der vorliegenden Entgeltvereinbarung erhoben. Abstimmungsergebnis:
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| Ö 9 | Zweckvereinbarung zur Beschaffung, Wartung, Pflege, Überprüfung und Reparatur der Atemschutzgeräte des Landkreises Peine, Einführung von Überdrucktechnik und Vorbereitung eines Verbundes | 2025/019 | |||||||||||||||||||||
| Ö 10 | Verzicht auf die Erstellung des konsolidierten Gesamtabschlusses für das Haushaltsjahr 2021 | 2025/034 | |||||||||||||||||||||
| Ö 11 | Produktbericht Jahresabschluss 2023 für das Dezernat "Zentrale Verwaltung, Ordnung, Recht" ohne Fachdienst "Schule, Kultur und Sport" | 2025/025 | |||||||||||||||||||||
| Ö 12 | Produktbericht Jahresabschluss 2023 für das Budget "Landrat und Stabsstellen" | 2025/026 | |||||||||||||||||||||
| Ö 13 | Produktbericht Jahresabschluss 2023 für das Budget "Allgemeine Finanzierungsmittel" | 2025/027 | |||||||||||||||||||||
| Ö 14 | Jahresabschluss 2023 - Entlastung und Ergebnisverwendung | 2025/028 | |||||||||||||||||||||
| Ö 15 | Informationen der Verwaltung | ||||||||||||||||||||||
| Ö 16 | Anfragen und Anregungen | ||||||||||||||||||||||