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Tagesordnung - 16. Sitzung des Kreistages des Landkreises Peine  

Bezeichnung: 16. Sitzung des Kreistages des Landkreises Peine
Gremium: Kreistag des Landkreises Peine
Datum: Mi, 23.10.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 19:00 Anlass: Sitzung
Raum: Aula des Ratsgymnasiums
Ort: Burgstraße 2, 31224 Peine
Anlagen:
Protokollanlage TOP 19 - Haushalt Präsentation  
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 26.06.2019
SI/2019/235  
   
   
Ö 4  
Einwohnerfragestunde    
Ö 5  
Beförderung von Herrn Harald Friehe zum Kreisverwaltungsoberrat
2019/506  
Ö 6  
Änderung in der Besetzung des Jugendhilfeausschusses
2019/536  
Ö 7  
Abfallwirtschafts- und Beschäftigungsbetriebe (A+B) Landkreis Peine - Kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts - Bestellung des Vorstandes
2019/539  
Ö 8  
Besetzung des Aufsichtsrates der Berufsbildungs- und Beschäftigungsgesellschaft Landkreis Peine mbH
2019/547  
Ö 9  
Berufung der ehrenamtlichen Richter/innen bei den Gerichten der Sozialgerichtsbarkeit; Ablauf der Amtszeit
2019/534  
Ö 10  
Änderung der Hauptsatzung des Landkreis Peine
Enthält Anlagen
 2019/529  
Ö 11  
Ausschreibung der Stelle der Leitung des Fachdienstes "Umwelt"
2019/548  
Ö 12  
Bildungsbericht des Landkreises Peine mit den Schwerpunkten Rahmenbedingungen und frühkindliche Bildung
Enthält Anlagen
 2019/512  
Ö 13  
Vorlage zur Änderung der Satzung über die Schülerbeförderung im Landkreis Peine
2019/511  
Ö 14  
Vorlage zur Änderung der Satzung über die Schülerbeförderung im Landkreis Peine - Neufassung nach ABKS
2019/511-01  
Ö 15  
Rettungsdienst: Entgeltvereinbarung mit den Kostenträgern
Enthält Anlagen
 2019/531  
    VORLAGE
   

Die Entgelte werden ab dem 01.11.2019 gemäß der vorliegenden Entgeltvereinbarung erhoben.

 

 
   
    21.10.2019 - Ausschuss für zentrale Verwaltung und Feuerschutz
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Entgelte werden ab dem 01.11.2019 gemäß der vorliegenden Entgeltvereinbarung erhoben.

 

 

Abstimmungsergebnis:
Einstimmig

 

Ja-Stimmen:

 

10

Nein-Stimmen:

 

0

Enthaltung/en:

 

1

 

 
   
    23.10.2019 - Kreistag des Landkreises Peine
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Entgelte werden ab dem 01.11.2019 gemäß der vorliegenden Entgeltvereinbarung erhoben.

 

Abstimmungsergebnis:
Einstimmig

 

Ja-Stimmen:

 

45

Nein-Stimmen:

 

-

Enthaltung/en:

 

-

 

 
Ö 16  
Rettungsdienst: Beitritt zum Bündnis "Erhalt des Rettungsdienstes"
Enthält Anlagen
 2019/528  
Ö 17  
Antrag des KTA Samieske, DIE LINKE, "Sicherer Hafen; Rettung von Menschen in Seenot"
Enthält Anlagen
 2019/540  
Ö 18  
Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnl. Zuwendungen; hier: Verein der Freunde des Gymnasiums am Silberkamp e.V.
2019/549  
Ö 19  
Enthält Anlagen
 Bericht des Landrates    
Ö 20  
Anfragen und Anregungen    
N 1     (nichtöffentlich)      
             
Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Protokollanlage TOP 19 - Haushalt Präsentation (1342 KB)