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Tagesordnung - 16. Sitzung des Kreistages des Landkreises Peine  

Bezeichnung: 16. Sitzung des Kreistages des Landkreises Peine
Gremium: Kreistag des Landkreises Peine
Datum: Mi, 23.10.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 19:00 Anlass: Sitzung
Raum: Aula des Ratsgymnasiums
Ort: Burgstraße 2, 31224 Peine
Anlagen:
Protokollanlage TOP 19 - Haushalt Präsentation  
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 26.06.2019
SI/2019/235  
   
   
Ö 4  
Einwohnerfragestunde    
Ö 5  
Beförderung von Herrn Harald Friehe zum Kreisverwaltungsoberrat
2019/506  
Ö 6  
Änderung in der Besetzung des Jugendhilfeausschusses
2019/536  
Ö 7  
Abfallwirtschafts- und Beschäftigungsbetriebe (A+B) Landkreis Peine - Kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts - Bestellung des Vorstandes
2019/539  
Ö 8  
Besetzung des Aufsichtsrates der Berufsbildungs- und Beschäftigungsgesellschaft Landkreis Peine mbH
2019/547  
Ö 9  
Berufung der ehrenamtlichen Richter/innen bei den Gerichten der Sozialgerichtsbarkeit; Ablauf der Amtszeit
2019/534  
Ö 10  
Änderung der Hauptsatzung des Landkreis Peine
Enthält Anlagen
 2019/529  
Ö 11  
Ausschreibung der Stelle der Leitung des Fachdienstes "Umwelt"
2019/548  
Ö 12  
Bildungsbericht des Landkreises Peine mit den Schwerpunkten Rahmenbedingungen und frühkindliche Bildung
Enthält Anlagen
 2019/512  
Ö 13  
Vorlage zur Änderung der Satzung über die Schülerbeförderung im Landkreis Peine
2019/511  
    VORLAGE
   

Die Änderung der Satzung über die Schülerbeförderung im Landkreis Peine wird beschlossen.

 

 
   
    22.08.2019 - Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport
    Ö 7 - (offen)
   

Die Änderung der Satzung über die Schülerbeförderung im Landkreis Peine lautet wie folgt:

 

„Hiervon ausgenommen sind die Schülerinnen und Schüler des Primarbereichs sowie des 5. und 6. Schuljahrganges, wenn sie die im Zusammenhang bebaute Ortschaft verlassen. Kennzeichen hierfür sind ein vorhandener Gehweg sowie eine vorhandene Straßenbeleuchtung.

 

 

Abstimmungsergebnis:
Einstimmig

 

Ja-Stimmen:

8

 

 

Nein-Stimmen:

 

-

Enthaltung/en:

 

2

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage TOP 7 CDU-Antrag_KostenloseSchülerbeförderung (84 KB)      
   
    23.10.2019 - Kreistag des Landkreises Peine
    Ö 13 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Änderung der Satzung über die Schülerbeförderung im Landkreis Peine wird beschlossen.

 

 

 

 

 
Ö 14  
Vorlage zur Änderung der Satzung über die Schülerbeförderung im Landkreis Peine - Neufassung nach ABKS
2019/511-01  
Ö 15  
Rettungsdienst: Entgeltvereinbarung mit den Kostenträgern
Enthält Anlagen
 2019/531  
Ö 16  
Rettungsdienst: Beitritt zum Bündnis "Erhalt des Rettungsdienstes"
Enthält Anlagen
 2019/528  
Ö 17  
Antrag des KTA Samieske, DIE LINKE, "Sicherer Hafen; Rettung von Menschen in Seenot"
Enthält Anlagen
 2019/540  
Ö 18  
Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnl. Zuwendungen; hier: Verein der Freunde des Gymnasiums am Silberkamp e.V.
2019/549  
Ö 19  
Enthält Anlagen
 Bericht des Landrates    
Ö 20  
Anfragen und Anregungen    
N 1     (nichtöffentlich)      
             
Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Protokollanlage TOP 19 - Haushalt Präsentation (1342 KB)