Inhalt

Tagesordnung - Kreistag des Landkreises Peine  

Bezeichnung: Kreistag des Landkreises Peine
Gremium: Kreistag des Landkreises Peine
Datum: Mi, 16.11.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:15 - 17:50 Anlass: Sitzung
Raum: Aula des Ratsgymnasiums
Ort: Burgstraße 2, 31224 Peine

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung, der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls    
Ö 4  
Einwohnerfragestunde    
Ö 5  
Benennung von sonstigen Mitgliedern im Jugendhilfeausschuss
2016/166  
Ö 6  
Benennung der Bürgervertreter und sonstigen Mitglieder im Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport
2016/150  
Ö 7  
Benennung der Bürgervertreter im Ausschuss für zentrale Verwaltung und Feuerschutz
2016/144  
Ö 8  
Benennung der Bürgervertreter im Ausschuss für Umwelt- und Verbraucherschutz
2016/145  
Ö 9  
Benennung der Bürgervertreter im Ausschuss für Bauen und Liegenschaften
2016/148  
Ö 10  
Benennung der Bürgervertreter und sonstigen Mitglieder im Ausschuss für Gleichstellung, Arbeit und Soziales
2016/151  
Ö 11  
Grundstücksverkehrsausschuss
2016/121  
Ö 12  
Berufung der Mitglieder des Landkreis Peine Beirates gem. § 18 d SGB II
2016/170  
Ö 13  
Bestellung des ehrenamtlich tätigen Seniorenbeauftragten des Landkreises Peine
2016/173  
Ö 14  
Bestellung einer / eines Beauftragten für Naturschutz und Landschaftspflege gem. § 34 NAGBNatSchG
2016/168  
Ö 15  
Benennung der Vertreterinnen und Vertreter in Gesellschaften und Vereinen
2016/146  
Ö 16  
Benennung der Vertreterinnen und Vertreter Sparkassenzweckverband und Sparkasse Hildesheim-Goslar-Peine
2016/157  
    VORLAGE
   

 

1.         Der Landkreis Peine wird in der Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Hildesheim-
Goslar-Peine vertreten durch

a)Herrn Landrat Franz Einhaus. Als Stellvertreter/in für Herrn Einhaus in der Verbandsversammlung
    wird benannt:    _______________________

b)sowie folgende Person:
 

2.          

 

Mitglied

Ersatzperson

 

 

 

 

3.       Herr Landrat Einhaus und das weitere Mitglied der Verbandsversammlung werden als Vertreterin/Vertreter des Landkreises Peine in der Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Hildesheim-Goslar-Peine beauftragt, folgende Beschlüsse zu fassen:

 

a)           Zum Vorsitzenden der Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes wird für die
Dauer von 2 ½ Jahren (Hälfte der Wahlperiode) der Landrat des Landkreises Goslar,
Herr Thomas Brych gewählt.

 

b)           Zum stellvertretenden Vorsitzenden der Verbandsversammlung des Sparkassenzweckver-
bandes wird für die Dauer von 2 ½ Jahren (Hälfte der Wahlperiode) der Landrat des Landkrei-
ses Peine, Herr Franz Einhaus gewählt.

 

c)           Zum Geschäftsführer des Sparkassenzweckverbandes wird für die Dauer von 2 ½ Jahren
(Hälfte der Wahlperiode) der Oberbürgermeister der Stadt Hildesheim, Herr Dr. Ingo Meyer
gewählt.




 

d)           Zur stellvertretenden Geschäftsführerin des Sparkassenzweckverbandes wird für die Dauer
von 2 ½ Jahren (Hälfte der Wahlperiode) die Stadtkämmerin der Stadt Hildesheim, Frau Antje
Kuhne, gewählt.

 

e)           In den Verwaltungsrat der Sparkasse Hildesheim-Goslar-Peine werden folgende Personen
entsandt:

 

       der Landrat des Landkreises Hildesheim, Herr Olaf Levonen,

       die zwei weiteren vom Landkreis Hildesheim benannten Vertreterinnen bzw. Vertreter

       der Oberbürgermeister der Stadt Hildesheim Herr Dr. Ingo Meyer als Vorsitzender,

       die zwei weiteren von der Stadt Hildesheim benannten Vertreterinnen bzw. Vertreter,

       der Landrat des Landkreises Goslar, Herr Thomas Brych,

       die oder der weitere vom Landkreis Goslar benannte Vertreterin bzw. Vertreter,

       die/der weitere vom Landkreis Goslar benannte Vertreterin bzw. Vertreter,

       der Oberbürgermeister der Stadt Goslar, Herr Dr. Oliver Junk,

       der Landrat des Landkreises Peine, Herr Franz Einhaus und

       die folgenden zwei vom Landkreis Peine benannten Vertreterinnen bzw. Vertreter

 

 

1.

 

 

 

 

 

2.

 

 

f)Folgende gewählte Vertreterinnen und Vertreter der Beschäftigten werden als ordentliche Mitglieder bzw. Ersatzmitglieder des Verwaltungsrates der Sparkasse Hildesheim-Goslar-Peine bestätigt:

 

Betriebsangehörige Vertreterinnen

und Vertreter:

Nicht betriebsangehörige Vertreterinnen

und Vertreter:

Ordentliche Mitglieder:

Stefanie Kandulski

Michael Wegner

Thomas Weitling

Marcel Schmidt

 

Ordentliche Mitglieder:

Kathrin Kemper

Rainer Kuhn

 

Ersatzmitglieder:

Kathrin Kelpe

Peter Kook

Timm Wiesemann

Thomas Blanke

 

 

Ersatzmitglieder:

Ilona Heitmann

Markus Brinkmann

 

 

 

   
    16.11.2016 - Kreistag des Landkreises Peine
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
   

 

1.  Der Landkreis Peine wird in der Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Hildesheim- Goslar-Peine vertreten durch              

a)Herrn Landrat Franz Einhaus. Als Stellvertreter/in für Herrn Einhaus in der      
     Verbandsversammlung wird benannt:   EKR Henning Heiß
b)sowie folgende Person:
 

2.          

 

Mitglied

Ersatzperson

 

Matthias Möhle

Marion Övemöhle-Mühlbach

 

3.       Herr Landrat Einhaus und das weitere Mitglied der Verbandsversammlung werden als Vertreterin/Vertreter des Landkreises Peine in der Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Hildesheim-Goslar-Peine beauftragt, folgende Beschlüsse zu fassen:

 

a)     Zum Vorsitzenden der Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes wird für die Dauer von 2 ½ Jahren (Hälfte der Wahlperiode) der Landrat des Landkreises Goslar, Herr Thomas Brych gewählt.

 

b)     Zum stellvertretenden Vorsitzenden der Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes wird für die Dauer von 2 ½ Jahren (Hälfte der Wahlperiode) der Landrat des Landkreises Peine, Herr Franz Einhaus gewählt.

 

c)      Zum Geschäftsführer des Sparkassenzweckverbandes wird für die Dauer von 2 ½ Jahren
(Hälfte der Wahlperiode) der Oberbürgermeister der Stadt Hildesheim, Herr Dr. Ingo Meyer
gewählt.


d)   Zur stellvertretenden Geschäftsführerin des Sparkassenzweckverbandes wird für die Dauer von 2 ½ Jahren (Hälfte der Wahlperiode) die Stadtkämmerin der Stadt Hildesheim, Frau Antje Kuhne, gewählt.

 

e)   In den Verwaltungsrat der Sparkasse Hildesheim-Goslar-Peine werden folgende Personen
entsandt:

 

         der Landrat des Landkreises Hildesheim, Herr Olaf Levonen,

         die zwei weiteren vom Landkreis Hildesheim benannten Vertreterinnen bzw. Vertreter

         der Oberbürgermeister der Stadt Hildesheim Herr Dr. Ingo Meyer als Vorsitzender,

         die zwei weiteren von der Stadt Hildesheim benannten Vertreterinnen bzw. Vertreter,

         der Landrat des Landkreises Goslar, Herr Thomas Brych,

         die oder der weitere vom Landkreis Goslar benannte Vertreterin bzw. Vertreter,

         die/der weitere vom Landkreis Goslar benannte Vertreterin bzw. Vertreter,

         der Oberbürgermeister der Stadt Goslar, Herr Dr. Oliver Junk,

         der Landrat des Landkreises Peine, Herr Franz Einhaus und

         die folgenden zwei vom Landkreis Peine benannten Vertreterinnen bzw. Vertreter

 

 

1.

(SPD) Frank Hoffmann

 

2.

(CDU) Dr. Christof Klinke

 

f)Folgende gewählte Vertreterinnen und Vertreter der Beschäftigten werden als ordentliche Mitglieder bzw. Ersatzmitglieder des Verwaltungsrates der Sparkasse Hildesheim-Goslar-Peine bestätigt:

 

Betriebsangehörige Vertreterinnen

und Vertreter:

Nicht betriebsangehörige Vertreterinnen

und Vertreter:

Ordentliche Mitglieder:

Stefanie Kandulski

Michael Wegner

Thomas Weitling

Marcel Schmidt

Ordentliche Mitglieder:

Kathrin Kemper

Rainer Kuhn

 

Ersatzmitglieder:

Kathrin Kelpe

Peter Kook

Timm Wiesemann

Thomas Blanke

 

 

Ersatzmitglieder:

Ilona Heitmann

Markus Brinkmann

 

 

Ö 17  
Benennung der Vertreterinnen und Vertreter im Verwaltungsrat der Abfallwirtschafts- und Beschäftigungsbetriebe - Kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts - (A+B)
2016/147  
Ö 18  
Benennung der Vertreterinnen und Vertreter im Aufsichtsrat der Wirtschafts- und Tourismusfördergesellschaft Landkreis Peine mbH (Wito)
2016/154  
Ö 19  
Benennung der Vertreterinnen und Vertreter in der Gesellschafterversammlung der Wirtschafts- und Tourismusfördergesellschaft Landkreis Peine mbH (Wito)
2016/153  
Ö 20  
Benennung der Vertreterinnen und Vertreter im Vorstand der Braunschweigischen Landschaft e.V.
2016/162  
Ö 21  
Benennung der Vertreterinnen und Vertreter in der Mitgliederversammlung der Braunschweigischen Landschaft e.V.
2016/163  
Ö 22  
Benennung der Vertreterinnen und Vertreter in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Großraum Braunschweig (ZGB)
2016/155  
Ö 23  
Benennung der Vertreterinnen und Vertreter in der Hauptversammlung der E.ON Avacon AG
2016/149  
Ö 24  
Benennung der Vertreterinnen und Vertreter in der Gesellschafterversammlung der Allianz für die Region GmbH
2016/152  
Ö 25  
Benennung der Vertreterinnen und Vertreter in der Landkreisversammlung des Niedersächsischen Landkreistages (NLT)
2016/159  
Ö 26  
Benennung der Vertreterinnen und /Vertreter in der Mitgliederversammlung des Norddeutschen Wasserzentrums e.V.
2016/156  
Ö 27  
Benennung der Vertreterinnen und Vertreter in der Mitgliederversammlung des Kulturrings für Stadt und Kreis Peine e.V.
2016/160  
Ö 28  
Benennung der Vertreterinnen und Vertreter in der Krankenhauskonferenz des Klinikums Peine gGmbH
2016/164  
Ö 29  
Benennung der Vertreterinnen und Vertreter im Kuratorium des Ev. Dorfhelferinnenwerks Peine
2016/158  
Ö 30  
Benennung der Vertreterinnen und Vertreter in der Dritten Kurie der Landschaft des ehemaligen Fürstentums Hildesheim
2016/161  
Ö 31  
Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen Spende vom Rotary Club Peine
2016/165  
Ö 32     Bericht des Landrates    
Ö 33     Anfragen und Anregungen