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Tagesordnung - Kreistag des Landkreises Peine  

Bezeichnung: Kreistag des Landkreises Peine
Gremium: Kreistag des Landkreises Peine
Datum: Mi, 10.04.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:40 Anlass: Sitzung
Raum: Mensa des Gymnasiums am Silberkamp
Ort: Am Silberkamp 30, 31224 Peine

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls    
Ö 5  
Einwohnerfragestunde    
Ö 6  
Sitzübergang im Kreistag; Umbesetzung von Ausschüssen und Verbänden
2013/035  
    VORLAGE
    a)

a)

Der Kreistag stellt den Sitzverlust nach § 52 Abs. 1 Nr. 1 der Kommunalverfassung des Landes

Niedersachsen (NKomVG) des Kreistagsabgeordneten Wolfgang Beuermann fest.

b)

Der Kreistag stellt nach Verpflichtung der nachgerückten Kreistagsabgeordneten Rebecca Mittal

– als Nachfolgerin für Herrn Beuermann – weiterhin die geänderte Besetzung

des Ausschusses für zentrale Verwaltung und Feuerschutz .... Rebecca Mittal.......................sowie

des Ausschusses für Gleichstellung, Arbeit und Soziales ........ Rebecca Mittal.....................und

die Vertretung im Kreisausschuss ............................................Christine Heuer....................................

fest.

c)

In die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Großraum Braunschweig wird berufen:

 

 

 

   
    10.04.2013 - Kreistag des Landkreises Peine
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   
   
    12.06.2013 - Kreistag des Landkreises Peine
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   
Ö 7  
Förmliche Verpflichtung und Pflichtenbelehrung des neuen Kreistagsabgeordneten    
Ö 8  
Neuwahl der allgemeinen Vertreterin oder des allgemeinen Vertreters des Landrates
2013/023  
Ö 9  
Wahl des Ersten Kreisrates
2013/024  
Ö 10  
Grundsätze des Landkreises Peine für eine budgetorientierte Haushaltsaufstellung und -ausführung (Haushaltswirtschaft) vom 11.06.2008
2013/010  
Ö 11  
Fortentwicklung der E.ON-Avacon AG
Enthält Anlagen
2013/025  
Ö 12  
Eröffnungsbilanz 2011
Enthält Anlagen
2013/028  
Ö 13  
Budgetverschiebungen 2012
2013/030  
Ö 14  
Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen hier: a) Zuwendungen des Fördervereins des Ratsgymnasiums Peine b) Zuwendungen des Vereins der Freunde des Gymnasiums am Silberkamp c) Rücknahme einer Zuwendung des Lions-Club Peine d) Weitere Zuwendungen des Fördervereins des Ratsgymnasiums Peine e) Zuwendung der Volkswagen AG
2013/027  
Ö 15  
Einrichtung eines beruflichen Gymnasiums Gesundheit und Soziales, Schwerpunkt Sozialpädagogik zum Schuljahr 2013/14
2013/001  
Ö 16  
Schwerpunktschulen im Zusammenhang mit der Inklusion
2013/004  
Ö 17  
Sitz der 'Kreisarbeitsgemeinschaft der freien Wohlfahrtspflege im Landkreis Peine' im Ausschuss für Gleichstellung, Arbeit und Soziales (AGAS)
2013/029  
Ö 18  
Erhalt je eines Förderschulangebotes pro sonderpädagogischem Unterstützungsbe-reich – Antrag der CDU – Kreistagsfraktion vom 18. März 2013 –
Enthält Anlagen
2013/033  
Ö 19  
Überführung der „Gebläsehalle“ in das Eigentum des Landkreises Peine – Antrag der CDU-Kreistagsfraktion vom 18. März 2013
Enthält Anlagen
2013/034  
Ö 20  
Bericht des Landrates    
Ö 21  
Anfragen und Anregungen    
N 1     (nichtöffentlich)