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Tagesordnung - Kreistag des Landkreises Peine

Bezeichnung:	Kreistag des Landkreises Peine
Gremium:	Kreistag des Landkreises Peine
Datum:	Mi, 10.04.2013	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 18:40	Anlass:	Sitzung
Raum:	Mensa des Gymnasiums am Silberkamp
Ort:	Am Silberkamp 30, 31224 Peine

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung
Ö 2		Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Feststellung der Tagesordnung
Ö 4		Genehmigung des Protokolls
Ö 5		Einwohnerfragestunde
Ö 6		Sitzübergang im Kreistag; Umbesetzung von Ausschüssen und Verbänden	2013/035
Ö 7		Förmliche Verpflichtung und Pflichtenbelehrung des neuen Kreistagsabgeordneten
Ö 8		Neuwahl der allgemeinen Vertreterin oder des allgemeinen Vertreters des Landrates	2013/023
Ö 9		Wahl des Ersten Kreisrates	2013/024
	VORLAGE
	Der Kreistag wählt Herrn Ersten Kreisrat Henning Heiß gem Der Kreistag wählt Herrn Ersten Kreisrat Henning Heiß gem. § 109 NKomVG unter Berufung in das Beamtenverhältnis auf Zeit ab 01.02.2014 für die Dauer von weiteren acht Jahren zum allgemeinen Vertreter des Landrates.

	10.04.2013 - Kreistag des Landkreises Peine
	Ö 9 - ungeändert beschlossen

Ö 10		Grundsätze des Landkreises Peine für eine budgetorientierte Haushaltsaufstellung und -ausführung (Haushaltswirtschaft) vom 11.06.2008	2013/010
Ö 11		Fortentwicklung der E.ON-Avacon AG	2013/025
Ö 12		Eröffnungsbilanz 2011	2013/028
Ö 13		Budgetverschiebungen 2012	2013/030
Ö 14		Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen hier: a) Zuwendungen des Fördervereins des Ratsgymnasiums Peine b) Zuwendungen des Vereins der Freunde des Gymnasiums am Silberkamp c) Rücknahme einer Zuwendung des Lions-Club Peine d) Weitere Zuwendungen des Fördervereins des Ratsgymnasiums Peine e) Zuwendung der Volkswagen AG	2013/027
Ö 15		Einrichtung eines beruflichen Gymnasiums Gesundheit und Soziales, Schwerpunkt Sozialpädagogik zum Schuljahr 2013/14	2013/001
Ö 16		Schwerpunktschulen im Zusammenhang mit der Inklusion	2013/004
Ö 17		Sitz der 'Kreisarbeitsgemeinschaft der freien Wohlfahrtspflege im Landkreis Peine' im Ausschuss für Gleichstellung, Arbeit und Soziales (AGAS)	2013/029
Ö 18		Erhalt je eines Förderschulangebotes pro sonderpädagogischem Unterstützungsbe-reich Antrag der CDU Kreistagsfraktion vom 18. März 2013	2013/033
Ö 19		Überführung der Gebläsehalle in das Eigentum des Landkreises Peine Antrag der CDU-Kreistagsfraktion vom 18. März 2013	2013/034
Ö 20		Bericht des Landrates
Ö 21		Anfragen und Anregungen
N 1		(nichtöffentlich)

Tagesordnung - Kreistag des Landkreises Peine

Landkreis Peine