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Tagesordnung - Kreistag des Landkreises Peine  

Bezeichnung: Kreistag des Landkreises Peine
Gremium: Kreistag des Landkreises Peine
Datum: Mi, 02.12.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:20 - 18:25 Anlass: Sitzung
Raum: S-Treffpunkt der Sparkasse HGP
Ort: Celler Straße 31, 31224 Peine

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls    
Ö 5  
Einwohnerfragestunde    
Ö 6  
Wechsel eines Bürgervertreters im Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport
2009/149  
Ö 7  
Wechsel eines Bürgervertreters im Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport
2009/150  
Ö 8  
Mitgliedschaft im Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport
2009/165  
Ö 9  
Wechsel eines Bürgervertreters im Ausschuss für Bauen und Liegenschaften
2009/152  
Ö 10  
Mitgliedschaft im Seniorenbeirat
2009/193  
Ö 11  
Berufung von ehrenamtlichen Richtern in der niedersächsischen Sozialgerichtsbarkeit ab 1. Januar 2010
2009/187  
Ö 12  
Wahlbevollmächtigte für die Wahl von Vertrauensleuten beim Verwaltungsgericht Braunschweig
2009/188  
Ö 13  
Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter bei dem Verwaltungsgericht Braunschweig für die Wahlperiode vom 1. April 2010 bis 31. März 2015
2009/189  
Ö 14  
Betriebskostenförderung für Krippenplätze
2009/170  
Ö 15  
Richtlinie "Zuschuss zur Kindertagespflege"
2009/171  
Ö 16  
Naturdenkmal "Eiche in Peine, Sedanstraße 41"
Enthält Anlagen
2009/169  
Ö 17  
Naturdenkmal "Eiche in Abbensen, Edemisser Landstraße 8"
Enthält Anlagen
2009/172  
Ö 18  
Satzungsänderung Kreisvolkshochschule
2009/179  
Ö 19  
Jahresrechnung 2008 - Entlastung
2009/173  
    VORLAGE
    a)

a)       Der Ausschuss für Bauen und Liegenschaften hat in seiner Sitzung am 17.11.2009 (Vorlage Nr. 157/2009) einstimmig folgende Beschlussempfehlung abgegeben:

 

„Der Ausschuss für Bauen und Liegenschaften empfiehlt dem Kreistag, den Jahresabschluss für das Jahr 2008 des Immobilienwirtschaftsbetriebes als besonderer Teil der Jahresrechnung des Landkreises Peine in der vorliegenden Form zu beschließen und dem Landrat für das Wirtschaftsjahr 2008 uneingeschränkt Entlastung zu erteilen.

 

Verlustdeckung / Jahresvortrag:

Der Verlust von 53.797,16 € wird durch den Ergebnisvortrag von 244.167,94 € (aus Gewinnverwendung 2006) gedeckt.

Der danach verbleibende neue Überschuss von 190.370,78 € ist als Ergebnisvortrag auf neue Rechnung vorzutragen.“

 

b)      Der Ausschuss für Schule, Kultur und Sport hat in seiner Sitzung am 12.11.2009 (Vorlage Nr. 178/2009) einstimmig folgende Beschlussempfehlung abgegeben:

 

„Der Ausschuss für Schule, Kultur und Sport empfiehlt dem Kreistag, den Jahresrechnungen 2008 der Kreisvolkshochschule und der Kreismusikschule in der vorliegenden Form zu beschließen und dem Landrat für das Wirtschaftsjahr 2008 uneingeschränkt Entlastung zu erteilen.„

 

   
    19.11.2009 - Ausschuss für zentrale Verwaltung und Feuerschutz
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   
   
    02.12.2009 - Kreistag des Landkreises Peine
    Ö 19 - ungeändert beschlossen
   
Ö 20  
a) Umstellung auf die kommunale Doppik zum 01.01.2011 b) Richtlinie über die Aufnahme, Umschuldung/Zinsanpassung von Krediten - Anwendung des Haushaltsrechts bis zum 01.01.2011
2009/186  
Ö 21  
Gründung des Netzwerkes "Erweiterter Wirtschaftsraum Hannover"
2009/195  
Ö 22  
Bericht des Landrates    
Ö 23  
Anfragen und Anregungen    
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)