Auszug - Jahresrechnung 2008 - Entlastung  

Kreistagsvorsitzende Frau Schlaugat verweist auf die Vorlage und das Mitwirkungsverbot des Landrates.

Sie erklärt zudem, dass die Ergänzungsvorlage vom 25.11.2009 entgegen der Ausweisung als Beschlussvorlage nicht zu beschließen sei. Die Vorlage sei vielmehr die in der Sachverhaltsdarstellung der Ursprungsvorlage angekündigte Information zu den Abschlussprüfungen des Immobilienwirtschaftsbetriebes, der Kreismusikschule und der Kreisvolkshochschule.

Frau KTA Jütte stellt fest, dass es der Kreisvolkshochschule in diesem Jahr gelungen sei, den Zuschussbetrag je Teilnehmer an den Kursen und Veranstaltungen geringfügig zu senken. Der Kreismusikschule sei es in diesem Zeitraum sogar gelungen, den Zuschussbetrag je Schüler erheblich zu senken. Gerade in den heutigen Zeiten sei dies sehr anerkennenswert. Sie danke daher Herrn Klaus Schulze und Herrn Daniel Keding ausdrücklich dafür. Zudem sei auch Frau Dr. Ulrika Evers an dieser Stelle für ihre Arbeit im Kreismuseum ein Dank auszusprechen.

Der anwesenden Kreistagsabgeordneten schließen sich diesem Dank an.

Im Anschluss beschließt der Kreistag einstimmig:

Die Jahresrechnung 2008 wird gemäß § 101 NGO in Verbindung mit § 65 NLO in der vom Landrat vorgelegten Form beschlossen.

Zugleich wird dem Landrat für das Haushaltsjahr 2008 uneingeschränkt Entlastung erteilt.

Von der oben erwähnten Ergänzungsvorlage (Informationsvorlage) nimmt der Kreistag Kenntnis.