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Tagesordnung - Kreistag des Landkreises Peine

Bezeichnung:	Kreistag des Landkreises Peine
Gremium:	Kreistag des Landkreises Peine
Datum:	Mi, 03.12.2008	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:22 - 20:00	Anlass:	Sitzung
Raum:	S-Treffpunkt der Sparkasse HGP
Ort:	Celler Straße 31, 31224 Peine


Anlagen:
Präsentation Haushalt KT 03.12.08
Handlungsschwerpunkte

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung
Ö 2		Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Feststellung der Tagesordnung
Ö 4		Genehmigung des Protokolls
Ö 5		Einwohnerfragestunde
Ö 6		Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion: Resolution RegioStadtBahn
Ö 7		Ernennung des stellvertretenden Abschnittsleiters für den Brandschutzabschnitt West	2008/147
Ö 8		Förderrichtlinie des Landkreises Peine zur Gewährung von Zuwendungen für Projekte und Institutionen der Arbeitsbereiche Soziales, Jugend und Gesundheit	2008/124
Ö 9		Option - auf Dauer gestellt	2008/125
Ö 10		Zielorientierte Steuerung	2008/163
	VORLAGE
	a) a) Die vom Kreistag am 25.04.2007 beschlossenen mittelfristigen Entwicklungsziele werden ergänzt um Öffentliche Sicherheit und Ordnung: Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung durch konsequente und zeitnahe Verfolgung und Ahndung von Verstößen gegen geltende Rechtsvorschriften. Vorhalten einer optimierten Infrastruktur zum Schutz der Bevölkerung vor Schadensereignissen. Dauerhalte Sicherstellung einer flächendeckenden und bedarfsgerechten Rettungsdienstes. b) Zur Umsetzung der mittelfristigen Entwicklungsziele werden für die Jahre 2009 und 2010 die aufgeführten Handlungsschwerpunkte gesetzt.

	03.12.2008 - Kreistag des Landkreises Peine
	Ö 10 - ungeändert beschlossen

Ö 11		Jahresrechnung 2007 - Gewinnverwendung IWB und Entlastung
Ö 12		Gesamthaushalt 2009	2008/161
Ö 13		Rettungsdienst: Entgeltvereinbarung mit den Kostenträgern	2008/166
Ö 14		Investitionskostenförderung für Krippenplätze	2008/159
Ö 15		Betriebskostenförderung für Krippenplätze	2008/160
Ö 16		Bericht des Landrates
Ö 17		Anfragen und Anregungen
N 1		(nichtöffentlich)
N 2		(nichtöffentlich)
N 3		(nichtöffentlich)


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	Präsentation Haushalt KT 03.12.08 (4404 KB)	(1679 KB)
	2	Handlungsschwerpunkte (90 KB)	(152 KB)

Tagesordnung - Kreistag des Landkreises Peine

Landkreis Peine