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Tagesordnung - Kreistag des Landkreises Peine  

Bezeichnung: Kreistag des Landkreises Peine
Gremium: Kreistag des Landkreises Peine
Datum: Mi, 03.12.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:22 - 20:00 Anlass: Sitzung
Raum: S-Treffpunkt der Sparkasse HGP
Ort: Celler Straße 31, 31224 Peine
Anlagen:
Präsentation Haushalt KT 03.12.08 PDF-Dokument
Handlungsschwerpunkte PDF-Dokument

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls    
Ö 5  
Einwohnerfragestunde    
Ö 6  
Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion: Resolution RegioStadtBahn    
Ö 7  
Ernennung des stellvertretenden Abschnittsleiters für den Brandschutzabschnitt West
2008/147  
Ö 8  
Förderrichtlinie des Landkreises Peine zur Gewährung von Zuwendungen für Projekte und Institutionen der Arbeitsbereiche Soziales, Jugend und Gesundheit
2008/124  
Ö 9  
Option - auf Dauer gestellt
2008/125  
    VORLAGE
    Der Landkreis Peine wird die bisher im Rahmen der Experimentierklausel gemäß § 6a SGB II befristet bis 31

Der Landkreis Peine wird die bisher im Rahmen der Experimentierklausel gemäß § 6a SGB II befristet bis 31.12.2010 übertragenen Aufgaben als „zugelassener kommunaler Träger“ nach dem Sozialgesetzbuch II auf Dauer wahrnehmen.

Der Beschluss wird umgesetzt, sobald der Gesetzgeber die entsprechenden rechtlichen Voraussetzungen geschaffen hat.

 

 

 

   
    03.11.2008 - Ausschuss für Frauen, Arbeit und Soziales
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   
   
    03.12.2008 - Kreistag des Landkreises Peine
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   
Ö 10  
Zielorientierte Steuerung
Enthält Anlagen
2008/163  
Ö 11  
Jahresrechnung 2007 - Gewinnverwendung IWB und Entlastung    
Ö 12  
Gesamthaushalt 2009
Enthält Anlagen
2008/161  
Ö 13  
Rettungsdienst: Entgeltvereinbarung mit den Kostenträgern
2008/166  
Ö 14  
Investitionskostenförderung für Krippenplätze
2008/159  
Ö 15  
Betriebskostenförderung für Krippenplätze
2008/160  
Ö 16  
Bericht des Landrates    
Ö 17  
Anfragen und Anregungen    
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Präsentation Haushalt KT 03.12.08 (4404 KB) PDF-Dokument (1679 KB)    
Anlage 2 2 Handlungsschwerpunkte (90 KB) PDF-Dokument (152 KB)