Inhalt

Tagesordnung - 10. Sitzung des Kreistages des Landkreises Peine  

Bezeichnung: 10. Sitzung des Kreistages des Landkreises Peine
Gremium: Kreistag des Landkreises Peine
Datum: Mi, 11.10.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 19:47 Anlass: Sitzung
Raum: Aula des Ratsgymnasiums
Ort: Burgstraße 2, 31224 Peine
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 14.06.2023
SI/2023/869  
   
   
Ö 4  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner    
Ö 5  
Präsentation des Films "Ergonomie am Arbeitsplatz"    
Ö 6  
Beauftragung des Prüfers Martin Faulhaber mit der Wahrnehmung der Aufgaben nach dem Hinweisgeberschutzgesetz
2023/090  
Ö 7  
Gruppenbildung: Änderung Gremienbesetzung
2023/118  
Ö 8  
Änderung Gremienbesetzung
2023/099  
Ö 9  
Benennung eines Mitglieds in den Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport
2023/107  
Ö 10  
Feuerwehr-Technische-Zentrale (FTZ): bauliche Erweiterung
Enthält Anlagen
 2023/093  
Ö 11  
Zukunftsregion SüdOstNiedersachsen
Enthält Anlagen
 2023/078  
Ö 12  
Kommunale Wärmeplanung im Landkreis Peine
Enthält Anlagen
 2023/095  
Ö 13  
Migrationsbeirat für Landkreis und Stadt Peine
Enthält Anlagen
 2023/103  
    VORLAGE
   

1. Die durch Beschluss des Kreisausschusses vom 14.06.2017 eingerichtete
Kommission Migration und Teilhabe im Landkreis Peine wird aufgelöst.

2.  Der Landkreis und die Stadt Peine gründen einen gemeinsamen Migrationsbeirat.

 
   
    05.10.2023 - Ausschuss für Gesundheit, Arbeit und Soziales
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

1. Die durch Beschluss des Kreisausschusses vom 14.06.2017 eingerichtete
Kommission Migration und Teilhabe im Landkreis Peine wird aufgelöst.

2.  Der Landkreis und die Stadt Peine gründen einen gemeinsamen Migrationsbeirat.

Abstimmungsergebnis:
Einstimmig

 

Ja-Stimmen:

 

 

Nein-Stimmen:

 

 

Enthaltung/en:

 

 

 
   
    11.10.2023 - Kreistag des Landkreises Peine
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

1. Die durch Beschluss des Kreisausschusses vom 14.06.2017 eingerichtete
    Kommission Migration und Teilhabe im Landkreis Peine wird aufgelöst.

2. Der Landkreis und die Stadt Peine gründen einen gemeinsamen Migrationsbeirat.

Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich

 

Ja-Stimmen:

 

33

Nein-Stimmen:

 

8

Enthaltung/en:

 

1

 
Ö 14  
Öffentlich - rechtlicher Vertrag zur Unterbringung geflüchteter Menschen
Enthält Anlagen
 2023/108  
Ö 15  
Satzung zur Unterbringung geflüchteter Menschen
Enthält Anlagen
 2023/109  
Ö 16  
Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen an die im Kreistag des Landkreises Peine vertretenden Fraktionen und Gruppen
Enthält Anlagen
 2023/098  
Ö 17  
Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen a) Sachspende für das Julius-Spiegelberg-Gymnasium Vechelde b) Geldspende für die Realschule Hohenhameln c) Geldspende für die Astrid-Lindgren-Schule Ilsede d) Sachspende für die IGS Lengede e) Sachspende für die Aueschule Wendeburg
2023/076  
Ö 18  
Bericht des Landrates    
Ö 18.1  
Einbringung des Haushalts 2024 (Präsentation)    
Ö 19  
Anfragen und Anregungen    
N 1     (nichtöffentlich)