Vorlage - 2023/078  

Inhaltsbeschreibung:

Die Landkreise Gifhorn, Goslar, Helmstedt, Peine und Wolfenbüttel sowie die Städte Braunschweig, Salzgitter und Wolfsburg haben sich im Rahmen des niedersächsischen Programms Zukunftsregionen gemeinsam mit dem Regionalverband Großraum Braunschweig und der Allianz für die Region GmbH zur Zukunftsregion SüdOstNiedersachsen (SON) zusammengeschlossen. Das Vorhaben wird vom Land Niedersachsen und mit Mitteln der europäischen Union gefördert.

Alle Kooperationspartner der Zukunftsregion müssen sicherstellen, dass ihre Kreistage, Räte und Beschlussgremien über die Umsetzung der Steuerungsstruktur und die Umsetzung des Zukunftskonzepts informiert sind.

Über die gemeinsame Zusammenarbeit im Rahmen der Zukunftsregion und die gemeinsame Umsetzung des Zukunftskonzeptes hat der Kreistag bereits am 22.06.2022 einen Beschluss gefasst. Der Kooperationsvertrag, der die Zusammenarbeit und die Umsetzung des Zukunftskonzeptes im Detail regelt, wurde am 03.05.2023 von den Hauptverwaltungsbeamtinnen und -Beamten sowie dem Verbandsdirektor und Geschäftsführer der o.g. Kooperationspartner unterzeichnet.

Der Fördermittelgeber (Nds. Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten) sieht darüber hinaus eine Information der politischen Gremien vor:

- explizit über den Start der Zusammenarbeit und

- die Umsetzung der Steuerungsstruktur (insbesondere die Steuerungsgruppe).

Entsprechend den Programmvorgaben richtet die Zukunftsregion SON eine Steuerungsgruppe (Entscheidungsgremium) für die regionale Zusammenarbeit im Rahmen des Programms ein. In dieser sind folgende Institutionen als stimmberechtigte Mitglieder vertreten:

Kommunale Kooperationspartner:

• Hauptverwaltungsbeamter (HVB) Stadt Braunschweig (Lead-Partner)
• HVB Landkreis Gifhorn
• HVB Landkreis Goslar
• HVB Landkreis Helmstedt
• HVB Landkreis Peine
• HVB Landkreis Wolfenbüttel
• HVB Stadt Salzgitter
• HVB Stadt Wolfsburg
• Verbandsdirektor Regionalverband Großraum Braunschweig
• Geschäftsführer Allianz für die Region GmbH
• Landesbeauftragte Amt für regionale Landesentwicklung Braunschweig
• 1. Vizepräsidentin Niedersächsischer Städte- und Gemeindebund

Wirtschafts- und Sozialpartner (WiSo-Partner):

• Wirtschaftspartner „Regionale Innovationsfähigkeit“: Hauptgeschäftsführer Industrie- und Handelskammer (IHK) Braunschweig
• Wirtschaftspartner „CO2-arme Gesellschaft und Kreislaufwirtschaft“: Präsident Handwerkskammer (HWK) Braunschweig-Lüneburg-Stade
• Sozialpartner „Regionale Innovationsfähigkeit“: Regionsgeschäftsführer Deutscher Gewerkschaftsbund (DGB) SüdOstNiedersachsen
• Sozialpartner „CO2-arme Gesellschaft und Kreislaufwirtschaft“: Geschäftsführer/in Kooperationsstelle Hochschulen und Gewerkschaften
• Vertreter relevanter Stellen der Zivilgesellschaft:
  • Geschäftsführer Evangelische Stiftung Neuerkerode
  • Gemeinwohlökonomie Regionalgruppe Harz bis Heide
• Sprecher/innen aus den Arbeitskreisen zu den drei Leitprojekten:
• Sprecher/in Arbeitskreis „Regionale Energiestrategie“: Kommunalreferent Avacon
• Sprecher/in Arbeitskreis „Flächen- und Wassermanagement“: Geschäftsführer Wasserverband Weddel-Lehre
• Sprecher/in Arbeitskreis „Innovation und Transformation“: Referent/in für Nachhaltigkeit und Transformation TU Clausthal

Die konstituierende Sitzung der Steuerungsgruppe ist am 30.06.2023 im Rahmen des Verbandsrates erfolgt.

Die Steuerungsgruppe findet in der Regel zweimal jährlich statt und wird vom Regionalmanagement der Zukunftsregion unterstützt.

Das Regionalmanagement ist auf Wunsch der Projektpartner und entsprechend der Gremienbeschlüsse beim Regionalverband Großraum Braunschweig eingerichtet und erreichbar. Es nimmt Aufgaben im Sinne einer Geschäftsstelle für die Zukunftsregion SON wahr. Die Geschäftsstelle hat am 15.03.2023 ihre Arbeit aufgenommen und wird voraussichtlich bis Mitte des Jahres vollständig besetzt sein.

Auf Arbeitsebene dient die Koordinierungsgruppe der Besprechung von Projektvorschlägen aus den Arbeitskreisen sowie der Vorbereitung der Steuerungsgruppe.   

ZR SON Organisationskonzept_Auszug