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Tagesordnung - 10. Sitzung des Kreistages des Landkreises Peine  

Bezeichnung: 10. Sitzung des Kreistages des Landkreises Peine
Gremium: Kreistag des Landkreises Peine
Datum: Mi, 11.10.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 19:47 Anlass: Sitzung
Raum: Aula des Ratsgymnasiums
Ort: Burgstraße 2, 31224 Peine

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 14.06.2023
SI/2023/869  
   
   
Ö 4  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner    
Ö 5  
Präsentation des Films "Ergonomie am Arbeitsplatz"    
Ö 6  
Beauftragung des Prüfers Martin Faulhaber mit der Wahrnehmung der Aufgaben nach dem Hinweisgeberschutzgesetz
2023/090  
Ö 7  
Gruppenbildung: Änderung Gremienbesetzung
2023/118  
Ö 8  
Änderung Gremienbesetzung
2023/099  
    VORLAGE
   

a) KTA Christian Falk wird Mitglied im Ausschuss Gleichstellung, zentrale Verwaltung und

    Feuerschutz

b) KTA Martin Schampera wird Mitglied im Ausschuss Gesundheit, Arbeit und Soziales

c) KTA Günther Engelhardt übernimmt das Grundmandat im Ausschuss Gesundheit, Arbeit

    und Soziales und das stellvertretende Grundmandat  im Jugendhilfeausschuss.

d) Justin Domin wird Bürgervertreter im Ausschuss Bildung, Kultur und Sport

   
    11.10.2023 - Kreistag des Landkreises Peine
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

a) KTA Christian Falk wird Mitglied im Ausschuss Gleichstellung, zentrale Verwaltung und

    Feuerschutz

b) KTA Martin Schampera wird Mitglied im Ausschuss Gesundheit, Arbeit und Soziales

c) KTA Günther Engelhardt übernimmt das Grundmandat im Ausschuss Gesundheit, Arbeit

    und Soziales und das stellvertretende Grundmandat  im Jugendhilfeausschuss.

d) Justin Domin wird rgervertreter im Ausschuss Bildung, Kultur und Sport

Abstimmungsergebnis:
Einstimmig

 

Ja-Stimmen:

 

42

Nein-Stimmen:

 

-

Enthaltung/en:

 

-

 

Ö 9  
Benennung eines Mitglieds in den Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport
2023/107  
Ö 10  
Feuerwehr-Technische-Zentrale (FTZ): bauliche Erweiterung
Enthält Anlagen
2023/093  
Ö 11  
Zukunftsregion SüdOstNiedersachsen
Enthält Anlagen
2023/078  
Ö 12  
Kommunale Wärmeplanung im Landkreis Peine
Enthält Anlagen
2023/095  
Ö 13  
Migrationsbeirat für Landkreis und Stadt Peine
Enthält Anlagen
2023/103  
Ö 14  
Öffentlich - rechtlicher Vertrag zur Unterbringung geflüchteter Menschen
Enthält Anlagen
2023/108  
Ö 15  
Satzung zur Unterbringung geflüchteter Menschen
Enthält Anlagen
2023/109  
Ö 16  
Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen an die im Kreistag des Landkreises Peine vertretenden Fraktionen und Gruppen
Enthält Anlagen
2023/098  
Ö 17  
Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen a) Sachspende für das Julius-Spiegelberg-Gymnasium Vechelde b) Geldspende für die Realschule Hohenhameln c) Geldspende für die Astrid-Lindgren-Schule Ilsede d) Sachspende für die IGS Lengede e) Sachspende für die Aueschule Wendeburg
2023/076  
Ö 18  
Bericht des Landrates    
Ö 18.1  
Einbringung des Haushalts 2024 (Präsentation)    
Ö 19  
Anfragen und Anregungen    
N 1     (nichtöffentlich)