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Tagesordnung - 10. Sitzung des Kreistages des Landkreises Peine  

Bezeichnung: 10. Sitzung des Kreistages des Landkreises Peine
Gremium: Kreistag des Landkreises Peine
Datum: Mi, 11.10.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 19:47 Anlass: Sitzung
Raum: Aula des Ratsgymnasiums
Ort: Burgstraße 2, 31224 Peine

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 14.06.2023
SI/2023/869  
   
   
Ö 4  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner    
Ö 5  
Präsentation des Films "Ergonomie am Arbeitsplatz"    
Ö 6  
Beauftragung des Prüfers Martin Faulhaber mit der Wahrnehmung der Aufgaben nach dem Hinweisgeberschutzgesetz
2023/090  
    VORLAGE
   

Der Prüfer des Rechnungsprüfungsamtes Kreisamtsrat Martin Faulhaber wird mit der Wahrnehmung der Aufgaben nach dem Hinweisgeberschutzgesetz beauftragt.

   
    18.09.2023 - Ausschuss für Gleichstellung, zentrale Verwaltung und Feuerschutz
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Prüfer des Rechnungsprüfungsamtes Kreisamtsrat Martin Faulhaber wird mit der Wahrnehmung der Aufgaben nach dem Hinweisgeberschutzgesetz beauftragt.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:
Einstimmig

 

Ja-Stimmen:

 

11

Nein-Stimmen:

 

  0

Enthaltung/en:

 

  0

 

 

 

   
    11.10.2023 - Kreistag des Landkreises Peine
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Prüfer des Rechnungsprüfungsamtes Kreisamtsrat Martin Faulhaber wird mit der Wahrnehmung der Aufgaben nach dem Hinweisgeberschutzgesetz beauftragt.

Abstimmungsergebnis:
Einstimmig

 

Ja-Stimmen:

 

40

Nein-Stimmen:

 

-

Enthaltung/en:

 

2

 

Ö 7  
Gruppenbildung: Änderung Gremienbesetzung
2023/118  
Ö 8  
Änderung Gremienbesetzung
2023/099  
Ö 9  
Benennung eines Mitglieds in den Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport
2023/107  
Ö 10  
Feuerwehr-Technische-Zentrale (FTZ): bauliche Erweiterung
Enthält Anlagen
2023/093  
Ö 11  
Zukunftsregion SüdOstNiedersachsen
Enthält Anlagen
2023/078  
Ö 12  
Kommunale Wärmeplanung im Landkreis Peine
Enthält Anlagen
2023/095  
Ö 13  
Migrationsbeirat für Landkreis und Stadt Peine
Enthält Anlagen
2023/103  
Ö 14  
Öffentlich - rechtlicher Vertrag zur Unterbringung geflüchteter Menschen
Enthält Anlagen
2023/108  
Ö 15  
Satzung zur Unterbringung geflüchteter Menschen
Enthält Anlagen
2023/109  
Ö 16  
Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen an die im Kreistag des Landkreises Peine vertretenden Fraktionen und Gruppen
Enthält Anlagen
2023/098  
Ö 17  
Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen a) Sachspende für das Julius-Spiegelberg-Gymnasium Vechelde b) Geldspende für die Realschule Hohenhameln c) Geldspende für die Astrid-Lindgren-Schule Ilsede d) Sachspende für die IGS Lengede e) Sachspende für die Aueschule Wendeburg
2023/076  
Ö 18  
Bericht des Landrates    
Ö 18.1  
Einbringung des Haushalts 2024 (Präsentation)    
Ö 19  
Anfragen und Anregungen    
N 1     (nichtöffentlich)