Tagesordnung - 24. Sitzung des Kreistages des Landkreises Peine
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TOP | Betreff | Vorlage | ||||||||||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | |||||||||||||
Ö 2 | Verpflichtung des Kreistagsabgeordneten Jürgen Wehmer | |||||||||||||
Ö 3 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung | |||||||||||||
Ö 4 | Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 16.12.2020 | SI/2020/426 | ||||||||||||
Ö 5 | Einwohnerfragestunde | |||||||||||||
Ö 6 | Ausschreibung der Stelle der Ersten Kreisrätin/des Ersten Kreisrates | 2021/822 | ||||||||||||
Ö 7 | Berufung von Frau Viktoria Wiese zum 03.05.2021 als Prüferin des Rechnungsprüfungsamtes | 2021/820 | ||||||||||||
Ö 8 | Berufung des Prüfers Herrn Martin Faulhaber zum Antikorruptionsbeauftragten | 2021/821 | ||||||||||||
Ö 9 | Besetzung des Behindertenbeirates des Landkreises Peine | 2021/805 | ||||||||||||
Ö 10 | Gesundheitsregion: Neubesetzungen in der Steuerungsgruppe | 2021/808 | ||||||||||||
Ö 11 | Sitz der ,Kreisarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege im Landkreis Peine´ (KAG) im Ausschuss für Gleichstellung, Arbeit und Soziales (AGAS) | 2021/818 | ||||||||||||
Ö 12 | Sachstand zur Infektionslage im Landkreis Peine | 2021/816 | ||||||||||||
Ö 13 | Aktuelles Pandemie- und Impfgeschehen Februar 2021 | 2021/816-01 | ||||||||||||
Ö 14 | Ausstattung von Schülerinnen und Schülern im Landkreis Peine mit FFP2-Masken | 2021/815 | ||||||||||||
Ö 15 | Antrag auf Fördergelder für Radwege an Kreisstraßen | 2021/814 | ||||||||||||
VORLAGE | ||||||||||||||
Dem Antrag auf Benennung von jeweils 2 Radwegen im Bereich der Radwegeinfrastruktur für 2021 und 2022, die mit Hilfe des Landesprogramms für beschleunigten Ausbau der Radwegeinfrastruktur bis Ende 2023 fertiggestellt werden sollen, wird zugestimmt. Die Entwicklung eines Vorschlags soll auf einer Empfehlung des zuständigen Fachausschusses erfolgen.
Auf die notwendigen aktuellen Rahmenbedingen und die Prioritäten hinsichtlich der Umsetzungsfähigkeit wird auf die Sachdarstellung verwiesen.
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10.03.2021 - Kreistag des Landkreises Peine | ||||||||||||||
Ö 15 - ungeändert beschlossen | ||||||||||||||
Beschluss: Dem Antrag auf Benennung von jeweils 2 Radwegen im Bereich der Radwegeinfrastruktur für 2021 und 2022, die mit Hilfe des Landesprogramms für beschleunigten Ausbau der Radwegeinfrastruktur bis Ende 2023 fertiggestellt werden sollen, wird zugestimmt. Die Entwicklung eines Vorschlags soll auf einer Empfehlung des zuständigen Fachausschusses erfolgen.
Auf die notwendigen aktuellen Rahmenbedingen und die Prioritäten hinsichtlich der Umsetzungsfähigkeit wird auf die Sachdarstellung verwiesen.
Abstimmungsergebnis:
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Ö 16 | Delegationsbeschluss in der Corona-Pandemie | 2021/804 | ||||||||||||
Ö 17 | Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen Sachspende der Volksbank Braunschweig Wolfsburg Stiftung in Kooperation mit der Stiftung RTL e.V. | 2021/823 | ||||||||||||
Ö 18 | Bericht des Landrates | |||||||||||||
Ö 19 | Anfragen und Anregungen | |||||||||||||
Anlagen: | |||||
Nr. | Name | ||||
1 | Protokollanlage TOP 12 - Aktuelles Infektionsgeschehen (1158 KB) | ||||
2 | Protokollanlage TOP 12 - Anfrage Kreistagsfraktion Bündnis90Die Grünen (485 KB) | ||||
3 | Protokollanlage TOP 12 - Antrag KTA Schulz, FBI (1399 KB) | ||||
4 | Protokollanlage TOP 12 - Antrag SPD-Kreistagsfraktion (541 KB) | ||||
5 | Protokollanlage TOP 16 - Antrag Kreistagsfraktion Bündnis90Die Grünen (562 KB) | ||||
6 | Protokollanlage TOP 16 - Antrag SPD-Kreistagsfraktion (420 KB) |