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Tagesordnung - 17. Sitzung des Kreistages des Landkreises Peine  

Bezeichnung: 17. Sitzung des Kreistages des Landkreises Peine
Gremium: Kreistag des Landkreises Peine
Datum: Mi, 18.12.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 20:00 Anlass: Sitzung
Raum: S-Treffpunkt der Sparkasse HGP
Ort: Celler Straße 31, 31224 Peine
Anlagen:
Protokollanlage TOP 20 - Präsentation Haushalt  
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 23.10.2019
SI/2019/240  
   
   
Ö 4  
Einwohnerfragestunde    
Ö 5  
Anträge "Klimanotstand" und "Klimaneutrale Fahrzeuge"
Enthält Anlagen
 2019/555  
Ö 6  
Änderung der Hauptsatzung des Landkreis Peine
Enthält Anlagen
 2019/529  
Ö 7  
Anpassung der Kulturförderrichtlinien des Landkreises Peine
Enthält Anlagen
 2019/551  
Ö 8  
Überörtliche Prüfung des Landkreises Peine durch den Landesrechnungshof
Enthält Anlagen
 2019/527  
Ö 9  
Neufassung der Richtlinie für die Arbeit der Gleichstellungsbeauftragten
Enthält Anlagen
 2019/561  
Ö 10  
Änderung der Landschaftsschutzgebietsverordnung PE 013 "Erseaue"
Enthält Anlagen
 2019/573  
Ö 11  
Änderung der Jagdsteuersatzung
Enthält Anlagen
 2019/574  
Ö 12  
Rettungsdienst: Fortschreibung des Bedarfsplanes
Enthält Anlagen
 2019/585  
    VORLAGE
   

 

Der Bedarfsplan 2019 für den Rettungsdienst wird in der vorliegenden Form beschlossen

 

 
   
    02.12.2019 - Ausschuss für zentrale Verwaltung und Feuerschutz
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Bedarfsplan 2019 für den Rettungsdienst wird in der vorliegenden Form beschlossen.

 

 

Abstimmungsergebnis:
Einstimmig

 

Ja-Stimmen:

 

11

Nein-Stimmen:

 

-

Enthaltung/en:

 

-

 

 

 

 

 
   
    18.12.2019 - Kreistag des Landkreises Peine
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Bedarfsplan 2019 für den Rettungsdienst wird in der vorliegenden Form beschlossen

 

 

Abstimmungsergebnis:
Einstimmig

 

Ja-Stimmen:

 

44

Nein-Stimmen:

 

-

Enthaltung/en:

 

-

 

 
Ö 13  
Angemessenheit Aufwandsentschädigungen AKH Celle
2019/489  
Ö 14  
Benennung einer Bürgervertreterin/ eines Bürgervertreters im Ausschuss zentrale Verwaltung und Feuerschutz
2019/582  
Ö 15  
Änderung in der Besetzung des Jugendhilfeausschusses
2019/589  
Ö 16  
Kreisfeuerwehr: Ernennung des Kreisbrandmeisters
2019/584  
Ö 17  
Wahlbevollmächtigte für die Wahl von Vertrauensleuten bei dem Verwaltungsgericht Braunschweig
2019/594  
Ö 18  
Verwendungsnachweis der AfD-Kreistagsfraktion über Haushaltsmittel-Zuschüsse für das Haushaltsjahr 2018
Enthält Anlagen
 2019/595  
Ö 19  
Jahresabschluss 2018 - Entlastung
Enthält Anlagen
 2019/588  
Ö 20  
Enthält Anlagen
 Gesamthaushalt 2020
Enthält Anlagen
 2019/592  
Ö 21  
Bericht des Landrates    
Ö 22  
Anfragen und Anregungen    
N 1     (nichtöffentlich)      
             
Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Protokollanlage TOP 20 - Präsentation Haushalt (228 KB)