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Tagesordnung - 17. Sitzung des Kreistages des Landkreises Peine  

Bezeichnung: 17. Sitzung des Kreistages des Landkreises Peine
Gremium: Kreistag des Landkreises Peine
Datum: Mi, 18.12.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 20:00 Anlass: Sitzung
Raum: S-Treffpunkt der Sparkasse HGP
Ort: Celler Straße 31, 31224 Peine
Anlagen:
Protokollanlage TOP 20 - Präsentation Haushalt  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 23.10.2019
SI/2019/240  
   
   
Ö 4  
Einwohnerfragestunde    
Ö 5  
Anträge "Klimanotstand" und "Klimaneutrale Fahrzeuge"
Enthält Anlagen
2019/555  
Ö 6  
Änderung der Hauptsatzung des Landkreis Peine
Enthält Anlagen
2019/529  
Ö 7  
Anpassung der Kulturförderrichtlinien des Landkreises Peine
Enthält Anlagen
2019/551  
Ö 8  
Überörtliche Prüfung des Landkreises Peine durch den Landesrechnungshof
Enthält Anlagen
2019/527  
Ö 9  
Neufassung der Richtlinie für die Arbeit der Gleichstellungsbeauftragten
Enthält Anlagen
2019/561  
Ö 10  
Änderung der Landschaftsschutzgebietsverordnung PE 013 "Erseaue"
Enthält Anlagen
2019/573  
Ö 11  
Änderung der Jagdsteuersatzung
Enthält Anlagen
2019/574  
Ö 12  
Rettungsdienst: Fortschreibung des Bedarfsplanes
Enthält Anlagen
2019/585  
Ö 13  
Angemessenheit Aufwandsentschädigungen AKH Celle
2019/489  
    VORLAGE
   

Der Landrat und der Erste Kreisrat vertreten den Landkreis Peine in den Aufsichtsratssitzungen des AKH Celle mit beratender Stimme. Die dafür gezahlten Aufwandsentschädigungen sind in ihrer Höhe seit Beginn angemessen.

 

 

 

   
    18.12.2019 - Kreistag des Landkreises Peine
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Landrat und der Erste Kreisrat vertreten den Landkreis Peine in den Aufsichtsratssitzungen des AKH Celle mit beratender Stimme. Die dafür gezahlten Aufwandsentschädigungen sind in ihrer Höhe seit Beginn angemessen.

 

 

Abstimmungsergebnis:
Einstimmig

 

Ja-Stimmen:

 

43

Nein-Stimmen:

 

-

Enthaltung/en:

 

-

 

 

Ö 14  
Benennung einer Bürgervertreterin/ eines Bürgervertreters im Ausschuss zentrale Verwaltung und Feuerschutz
2019/582  
Ö 15  
Änderung in der Besetzung des Jugendhilfeausschusses
2019/589  
Ö 16  
Kreisfeuerwehr: Ernennung des Kreisbrandmeisters
2019/584  
Ö 17  
Wahlbevollmächtigte für die Wahl von Vertrauensleuten bei dem Verwaltungsgericht Braunschweig
2019/594  
Ö 18  
Verwendungsnachweis der AfD-Kreistagsfraktion über Haushaltsmittel-Zuschüsse für das Haushaltsjahr 2018
Enthält Anlagen
2019/595  
Ö 19  
Jahresabschluss 2018 - Entlastung
Enthält Anlagen
2019/588  
Ö 20  
Enthält Anlagen
Gesamthaushalt 2020
Enthält Anlagen
2019/592  
Ö 21  
Bericht des Landrates    
Ö 22  
Anfragen und Anregungen    
N 1     (nichtöffentlich)      
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Protokollanlage TOP 20 - Präsentation Haushalt (228 KB)