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Tagesordnung - Kreistag des Landkreises Peine  

Bezeichnung: Kreistag des Landkreises Peine
Gremium: Kreistag des Landkreises Peine
Datum: Mi, 23.06.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:10 - 19:10 Anlass: Sitzung
Raum: Gr. Sitzungssaal
Ort: Gr. Sitzungssaal

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls    
Ö 5  
Einwohnerfragestunde    
Ö 6  
Antrag von KTA Fechner zur Einrichtung einer Arbeitsgruppe "Konsolidierung der Kreisfinanzen"
2010/079  
Ö 7  
Einführung der Ehrenamtscard
2010/082  
Ö 8  
Resolution zu Gruppengrößen in Kindertagesstätten
Enthält Anlagen
2010/083  
Ö 9  
Bestellung einer/eines Beauftragten für Naturschutz und Landschaftspflege, § 34 NAGB-NatSchG
2010/084  
Ö 10  
Wechsel von Vertretern im Kreisausschuss und im Jugendhilfeausschuss
2010/090  
Ö 11  
Änderung der Satzung der Braunschweigischen Landschaft zum 01.11.2011
2010/057  
Ö 12  
Satzung zur Schülerbeförderung
Enthält Anlagen
2010/059  
Ö 13  
Neufassung der Satzung zur Schülerbeförderung
Enthält Anlagen
2010/091  
Ö 14  
Richtlinien zur Kindertagespflege
2010/065  
Ö 15  
Annahmen von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen in den Haushaltsjahren 2009 und 2010 Zuwendungen vom 20.05.2009 bis laufend
Enthält Anlagen
2010/085  
Ö 16  
Annahmen von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen; hier: Pachtvertrag Kfz "PE - LK 50"
Enthält Anlagen
2010/086  
Ö 17  
Annahmen von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen; hier: Zuwendungen der VGH-Stiftung
Enthält Anlagen
2010/088  
Ö 18  
Gleichstellungscontrolling- Geschlechtsdifferenzierung in Beschlussvorlagen (Gender Check)
2010/068  
    VORLAGE
    Das im Folgenden beschriebene Gleichstellungscontrolling in Beschlussvorlagen wird auf ein Jahr befristet in jeweils einem Fachdienst in jedem Fachbereich umgesetzt

Das im Folgenden beschriebene Gleichstellungscontrolling in Beschlussvorlagen wird auf ein Jahr befristet in jeweils einem Fachdienst in jedem Fachbereich umgesetzt.

Nach einem Sachstandsbericht über die Umsetzung wird im Kreistag entschieden, ob das Gleichstellungscontrolling auf alle Fachdienste der Landkreisverwaltung übertragen wird.

 

Gleichstellungscontrolling (Gender Check von Beschlussvorlagen)

 

  1. Datenerhebungen, Statistiken und Vorträge/Berichte werden nach Frauen und Männern differenziert  ausgewertet
  2. Bei jeder Beschlussvorlage ist zu vermerken,

      ob die verwendeten Daten geschlechtsdifferenziert erhoben und ausgewertet   

      wurden und wenn nicht, warum nicht.

  1. In jeder Beschlussvorlage ist zu erläutern, inwieweit Frauen von der geplanten Maßnahme anders betroffen sind, oder anders betroffen sein können, als Männer – im Hinblick auf Rechte, Ressourcen, Beteiligung u. ä.

 

  • Wird eine auffällige Abweichung zwischen den Geschlechtern deutlich, ist  diese herauszuheben und dem jeweiligen Fachausschuss darzulegen, wie diese bei der Planung berücksichtigt wurde.
  • Einmal  jährlich ist dem Kreistag ein Bericht zur Umsetzung und Weiterentwicklung von Gender Mainstreaming (Gleichstellungscontrolling) vorzulegen

 

   
    17.05.2010 - Ausschuss für Frauen, Arbeit und Soziales
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   
   
    23.06.2010 - Kreistag des Landkreises Peine
    Ö 18 - ungeändert beschlossen
   
Ö 19  
Jahresabschluss 2009 des Immobilienwirtschaftsbetriebes des Landkreises Peine
2010/061  
Ö 20  
Rechnungsergebnis 2009
2010/076  
Ö 21  
Budgetverschiebungen 2010
2010/069  
Ö 22  
Dringlichkeitsantrag der Gruppe SPD - Bündnis 90/Die Grünen zur „Zügigkeit von integrierten Schulen“    
Ö 23  
Bericht des Landrates    
Ö 24  
Anfragen und Anregungen    
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)